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Die 80te Tagung des Volks-Reichstages wurde durch die 108te Tagung des Bundesrathes zwecks Abstimmung des RGBl-1908081-Nr03-Gesetz-betreffend-Deutschoesterreich bestimmt und soll als Fernabstimmung durchgeführt werden.

Rechtskräftig durch Veröffentlichung am 17ten Tage des 8ten Monats im Jahre 2019

Gesetz, betreffend die Wiederherstellung der
Republik Deutschösterrreich

gegeben am 08.08.2019, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 17.08.2019 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 03

 In Abwägung der Gesetze die als originale Reichs- und Bundesgesetze Deutschlands im Deutschen Reich in Kraft sind, ist die Republik Deutschösterreich durch deren freiwilligen Beitritt vom 12. November 1918 als Mitglied des Bundes anzuerkennen. In Anbetracht dessen, daß zum Zeitpunkt des Beitritts der Bundesrath und Reichstag als die gesetzgebenden Organe, durch gewalttätige Revolutionäre behindert, getäuscht und bedroht wurden, woraus sich in Folge bis in die Neuzeit Regierungen bildeten, die unter Fremdsteuerung und mit Korruption an die Macht kamen. Der Beitritt ist durch den Bundesrath für das Deutsche Reich rückwirkend anzuerkennen.       

Artikel 1.

Die Republik Deutschösterreich ist gemäß „Gesetz Nr. 5 vom 12. November 1918 über die Staats- und Regierungsform von Deutschösterreich“ ein Bestandteil des Deutschen Reiches. Für die staatsrechtliche Wiedereinrichtung der Republik Deutschösterreich gehen alle Rechte auf die deutschösterreichische Staatsregierung über. Alles weitere regeln die Gesetze, die sich Deutschösterreich gegeben hat, wenn diese nicht der Verfassung des Deutschen Reiches und seiner bestehenden Gesetze entgegenstehen.

Deutsche sind alle Deutschösterreicher, die ab dem 12. November 1918 die Staatsangehörigkeit zu Deutschösterreich oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 33 bis 35 RuStaG vom  22. Juli 1913) besitzen.

Deutschösterreich gilt im Sinne dieses Gesetzes als Bundesstaat.

Artikel 2.

Besondere Gesetze regeln die Teilnahme Deutschösterreichs an der Gesetzgebung und Verwaltung des Deutschen Reiches, sowie die Ausdehnung des Geltungsbereiches von Gesetzen und Einrichtungen des Deutschen Reiches auf Deutschösterreich.

Artikel 3.

Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes bestimmt sich der Termin, an welchem die Verfassung des Deutschen Reiches in Deutschösterreich in Wirksamkeit treten soll, durch Artikel 1 dieses Gesetzes.

Artikel 4.

Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes erhält § 2. des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913 einen dritten Absatz, der wie folgt lauten soll:
„[3] Deutschösterreich gilt im Sinne dieses Gesetzes als Bundesstaat.“

Artikel 5.

Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Sobald der Volks-Reichstag wieder zusammentritt, ist ihm dieses Gesetz zur Abstimmung vorzulegen.

Reichsgesetzblatt “RGBl-1908081-Nr03-Gesetz-betreffend-Deutschoesterreich” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-1908081-Nr03-Gesetz-betreffend-Deutschoesterreich”_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages
zur 80ten Tagung

verordnet zum 11.08.2019, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 11.08.2019 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:

Nr. 04

Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 17. August des Jahres 2019 berufen, zusammenzutreten. Gemäß 5. Beschluß der 108ten Tagung des Bundesrathes, soll diese als Fernabstimmung durchgeführt werden. Zu diesem Zwecke wird der Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1908111-Nr04-Verordnung-VRT80-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1908111-Nr04-Verordnung-VRT80-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

05.
August
2019

In Kraft gesetzt am 05.08.2019 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Bundesrathes und Volks-Reichstages.

05.
08.
2019

Die Einberufung des Bundesrathes, bestimmt sich auch durch §§ 1. und 13. Absatz 1 und 4 der Hausordnung sowie Artikel 11 der Verfassung, den 11.08.2019 als Termin für die 108te Tagung des Bundesrathes zu verwenden. Um Artikel 14 der Verfassung einzuhalten benötigen wir 5 Stimmen von 10 aktuell als aktiv geführte Bevollmächtigte.

Rechtskräftig durch Veröffentlichung am 5ten Tage des 8ten Monats im Jahre 2019

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 108ten Tagung

beschlossen bis zum 05.08.2019, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 05.08.2019 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:
 

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath spätestens zum 11. August des Jahres 2019 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1908051-Bekanntmachung-BR108-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1908051-Bekanntmachung-BR108-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

Unabhaengigkeitserklaerung-Deutschland-180115.pdf

Zu Übersicht aller Beschlüsse, Erlasse und Gesetze der tatsächlichen Reichsregierung.

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