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Amtliches Mitteilungsblatt
des Deutschen Reiches

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30.
März
2010

In Kraft gesetzt am 30. März 2010 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.

30.
03.
2010

 


Gesetz über die Angelegenheiten des "Reichsgerichtes"
mit Sitz in Leipzig


Hier, das Gesetz zum Ausdrucken

gegeben am 28. März 2010, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 30.03.2010 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 05

Das Reichsgericht, gemäß Reichs-Gesetzblatt Nr. 17 vom 11. April 1877 mit Sitz in Leipzig, beginnt mit dem Tag der ersten Sitzung vom 23. März 2010 erneut seine Tätigkeit.

Die Reichsgesetzgebung wie zum Stand 29. Oktober 1918 kommt erneut zur Anwendung.

Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1003283-Nr5-Reichsgericht-in-Kraft" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1003283-Nr5-Reichsgericht-in-Kraft"

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


Gesetz über die Angelegenheiten "Israels"
als Schutzgebiet auf dem Land Palästinas


Hier, das Gesetz zum Ausdrucken

gegeben am 28. März 2010, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 30.03.2010 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 04

Israel, gegründet als sogenannter Staat am 14. Mai 1948 auf dem Land, das Palästina genannt wurde, angrenzend an Syrien, Libanon, Ägypthen, Jordanien und an die Palästinensischen Autonomiegebiete, wird als Schutzgebiet im gesamten Umfang der Reichsgesetzgebung und der Reichsordnung vom 28. Oktober 1918 zum Stand 28. März 2010 ausgeschlossen.

Dieses Gesetz gilt rückwirkend bis zum 28. Oktober 1918 und tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1003282-Nr4-Israel-kein-Schutzgebiet" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1003282-Nr4-Israel-kein-Schutzgebiet"

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: ../daten/FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


Gesetz über die Angelegenheiten der Rechtspflege
im Bundesgebiet (Deutschland) des Deutschen Reiches


Hier, das Gesetz zum Ausdrucken

gegeben am 13. März 2010, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 30.03.2010 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 03

Außer Kraft gesetzt durch RGBl-1211281-Nr17-
Gesetz-Rechtspflege-im-Deutschen-Reich

Reichsgesetzblatt "RGBl-1003131-Nr3-DRK-Rechtspflege-im-Reich" Amtsschrift

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

13.
März
2010

In Kraft gesetzt am 13. März 2010 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.

13.
03.
2010

Gesetz über die Angelegenheiten "Bundesrepublik Deutschland" auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches

Hier, das Gesetz zum Ausdrucken

gegeben am 28. Februar 2010, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 13.03.2010 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 02

Die Bundesrepublik Deutschland, alte Fassung und alle nachfolgenden Fassungen, werden als Schutzgebiet im gesamten Umfang der Reichsgesetzgebung und der Reichsordnung (Stand: 28.10.1918) ausgeschlossen.

Dieses Gesetz gilt rückwirkend bis zum 23. Mai 1949 und tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1002281-Nr2-BRD-kein-Schutzgebiet" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1002281-Nr2-BRD-kein-Schutzgebiet"

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


Gesetz über die Angelegenheiten Deutscher Recht-Konsulenten
und dem Reichsverband Deutscher Recht-Konsulenten


Hier, das Gesetz (Nr. 03) zum Ausdrucken

gegeben am 07. Februar 2010, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 13.03.2010 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 01

Außer Kraft gesetzt durch RGBl-1003131-Nr3-DRK-Rechtspflege-im-Reich

Reichsgesetzblatt "RGBl-1002071-Nr1-Deutscher-Recht-Konsulent" Amtsschrift


Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert

 


Zu Übersicht aller Beschlüsse, Erlasse und Gesetze der tatsächlichen Reichsregierung.




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