Gesetz über die Angelegenheiten des "Reichsgerichtes"
mit Sitz in Leipzig
Hier, das Gesetz zum Ausdrucken
gegeben am 28. März 2010, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt am 30.03.2010
durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 05
Das Reichsgericht, gemäß Reichs-Gesetzblatt Nr. 17 vom 11. April 1877 mit Sitz in Leipzig, beginnt mit dem Tag der ersten Sitzung vom 23. März 2010 erneut seine Tätigkeit.
Die Reichsgesetzgebung wie zum Stand 29. Oktober 1918 kommt erneut zur Anwendung.
Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft.
Reichsgesetzblatt "RGBl-1003283-Nr5-Reichsgericht-in-Kraft" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1003283-Nr5-Reichsgericht-in-Kraft"
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Gesetz über die Angelegenheiten "Israels"
als Schutzgebiet auf dem Land Palästinas
Hier, das Gesetz zum Ausdrucken
gegeben am 28. März 2010, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt am 30.03.2010
durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 04
Israel,
gegründet als sogenannter Staat am 14. Mai 1948 auf dem Land, das
Palästina genannt wurde, angrenzend an Syrien, Libanon, Ägypthen,
Jordanien und an die Palästinensischen Autonomiegebiete, wird als
Schutzgebiet im gesamten Umfang der Reichsgesetzgebung und der
Reichsordnung vom 28. Oktober 1918 zum Stand 28. März 2010
ausgeschlossen.
Dieses Gesetz gilt rückwirkend bis zum 28. Oktober 1918 und tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft.
Reichsgesetzblatt "RGBl-1003282-Nr4-Israel-kein-Schutzgebiet" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1003282-Nr4-Israel-kein-Schutzgebiet"
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Gesetz über die Angelegenheiten der Rechtspflege
im Bundesgebiet (Deutschland) des Deutschen Reiches
Hier, das Gesetz zum Ausdrucken
gegeben am 13. März 2010, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt am 30.03.2010
durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 03
Außer Kraft gesetzt durch RGBl-1211281-Nr17-
Gesetz-Rechtspflege-im-Deutschen-Reich
Reichsgesetzblatt "RGBl-1003131-Nr3-DRK-Rechtspflege-im-Reich" Amtsschrift
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13.
März
2010
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In Kraft gesetzt am 13. März 2010 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.
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13.
03.
2010
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Gesetz über die Angelegenheiten "Bundesrepublik Deutschland" auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches
Hier, das Gesetz zum Ausdrucken
gegeben am 28. Februar 2010, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt am 13.03.2010
durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 02
Die
Bundesrepublik
Deutschland, alte Fassung und alle nachfolgenden Fassungen, werden als
Schutzgebiet im gesamten Umfang der Reichsgesetzgebung und der
Reichsordnung (Stand: 28.10.1918) ausgeschlossen.
Dieses Gesetz gilt rückwirkend bis zum 23. Mai 1949 und tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft.
Reichsgesetzblatt "RGBl-1002281-Nr2-BRD-kein-Schutzgebiet" Amtsschrift
Reichsgesetzblatt "RGBl-1002281-Nr2-BRD-kein-Schutzgebiet"
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Gesetz über die Angelegenheiten Deutscher
Recht-Konsulenten
und dem Reichsverband Deutscher Recht-Konsulenten
Hier, das Gesetz (Nr. 03) zum Ausdrucken
gegeben am 07. Februar 2010, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt am 13.03.2010
durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was
folgt:
Nr. 01
Außer Kraft gesetzt durch RGBl-1003131-Nr3-DRK-Rechtspflege-im-Reich
Reichsgesetzblatt "RGBl-1002071-Nr1-Deutscher-Recht-Konsulent" Amtsschrift
Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert
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