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Amtliches Mitteilungsblatt
des Deutschen Reiches

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  26.
Juni
2014

In Kraft gesetzt am 26.06.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.

26.
06.
2014

In der Sondertagung des Volks-Bundesrathes vom 22. Juni 2014 wurde folgendes einstimmig beschlossen.
Die 43te Tagung des Volks-Reichstages die aus form- und verfahrenstechnischen Gründen als nichtig erklärt werden muß. Somit wird das Tagungsprogramm der 43ten VRT-Tagung auf die 44te VRT-Tagung vertagt.


Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 69ten Tagung

zum 22.06.2014, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 26.06.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter
ZUstimmung der 67. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt:
 

Gemäß Artikel 12 der Verfassung hat sich der Volks-Bundesrath spätestens zum 12. Juli des Jahres 2014 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1406222-Bekanntmachung-VBR69-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1406222-Bekanntmachung-VBR69-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 44ten Tagung

verordnet am 22.06.2014, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 26.06.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 25

Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag am 05. Juli des Jahres 2014 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke wird der Volks-Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1406221-Nr25-Verordnung-VRT44-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1406221-Nr25-Verordnung-VRT44-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


  17.
Juni
2014

In Kraft gesetzt am 17.06.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.

17.
06.
2014

In der 68. Tagung des Volks-Bundesrathes vom 09. Juni 2014 wurde festgestellt, daß die 43. Tagung des Volks-Reichstages vom 09. Juni 2014, durch 4 Bevollmächtigte des Volks-Bundesrathes und 3 Delegierte des Volks-Reichstages geputscht wurde. Somit wurde das gesamte Tagungsprogramm der 68ten VBR-Tagung auf die 69te VBR-Tagung vertagt und eine Sondertagung des VBR angekündigt, die zum Pfingst-Montag-Putsch 2014 vom Volks-Reichstag zu entscheiden hat.


Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur Sondertagung, aktiviert durch den "Pfingst-Montag-Putsch 2014"

zum 09.06.2014, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 17.06.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Abstimmung der 68. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt:
 

Gemäß Artikel 12 der Verfassung und bezogen auf den "Pfingst-Montag-Putsch 2014" hat sich der Volks-Bundesrath zum 22. Juni des Jahres 2014 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1406091-Bekanntmachung-VBRST-Einberufung" Amtsschrift

Reichsgesetzblatt "RGBl-1406091-Bekanntmachung-VBRST-Einberufung"_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF - diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren - Schrift wird installiert


Zu Übersicht aller Beschlüsse, Erlasse und Gesetze der tatsächlichen Reichsregierung.




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