Auflösung vom Rath der Volksbeauftragten
Nach 23 Monaten seiner Existenz, wurde zum 31.01.2011 der Rath der Volksbeauftragten aufgelöst. Alle Rechte und
Pflichten des Rath der Volksbeaftragten sind mit der Auflösung
erloschen. Die Funktion und Verantwortung des Stellvertretenden
Reichskanzlers richtet sich
somit wieder nach dem geltenden Stellvertretergesetz vom 17. März 1878
mit
Änderungsstand 28.Oktober 1918 und geht auf die betreffenden
Staatssekretäre über.
Alle Amtshandlungen des Rath der Volksbeaftragten wurden mit dem 23. Mai
2010 rückwirkend auf den Staatssekretär des Innern übertragen.
Somit
wurde der Rath der Volksbeauftragten vom Aufbau und der Herstellung der
Handlungsfähigkeit Deutschlands und des Deutschen Reiches
unwiederruflich entbunden.
Erste Amtsbesetzung durch Erhard Lorenz als Staatssekretär des Innern wurde vollzogen.
Die Zustimmung zur Bewerbung von Erhard Lorenz erteilte das gesetzgebende Organe (Volks-)Bundesrath. Die Zustimmung des (Volks-)Reichstages erfolgt ab April 2011, da der (Volks-)Reichstag, zwischen Juli 2010 und April 2011 Handlungsunfähig war.
Zweite Amtsbesetzung durch P.J.G als Staatssekretär der Deutschen Reichspost wurde vollzogen.
Die Zustimmung zur Bewerbung von P.J. G. erteilte das gesetzgebende Organe (Volks-)Bundesrath. Die Zustimmung des (Volks-)Reichstages erfolgt ab April 2011, da der Volks-Reichstag, zwischen Juli 2010 und April 2011 Handlungsunfähig war.
(Die Urkunden wurden auf Beidseitigkeit unterzeichnet und überreicht!)
Die Erste Amtsbesetzung durch Erhard Lorenz als Staatssekretär des Innern, wurde vollzogen.
Die Zustimmung zur Bewerbung von Erhard Lorenz erteilte das gesetzgebende Organe (Volks-)Bundesrath. Der (Volks-)Reichstag anerkannte diese Bewerbung, Ernennung und Amtsbesetzung in seiner 09ten Tagung (April 2011) zu Königs Wusterhausen.
Zweite Amtsbesetzung durch P.J.G als Staatssekretär der Deutschen Reichspost wurde vollzogen. Die Zustimmung zur Bewerbung von P.J. G. erteilte das gesetzgebende Organe (Volks-)Bundesrath.
Die Zustimmung des (Volks-)Reichstages erfolgt erst im April 2011, da der (Volks-)Reichstag, zwischen Juli 2010 und April 2011 Handlungsunfähig war und durch Herr Erhard Lorenz, als Staatssekretär des Innern, wieder handlungsfähig eingerichtet werden mußte.
Genehmigung der Deutschen Reichsdruckerei als Körperschaft des öffentlichen Rechtes
(siehe http://reichsdruckerei.de/dokumente.htm ).
Zustimmung zur Gewerbeanmeldung der Deutschen Reichsdruckerei (in Verlängerung).
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