Bekanntmachung

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Beschlüsse der 127ten Plenartagung des Bundesrathes vom 11. Oktober 2025

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 20ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2025. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   24 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 215 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 288 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) Abstimmung zur Verabschiedung … Weiterlesen

RGBl-2509251 Bekanntmachung Einberufung des Bundesrathes zur 127ten Tagung

von

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 127ten Plenartagung. Einberufen am 25.09.2025, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 27.09.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 11. Oktober des Jahres 2025 berufen, … Weiterlesen

Beschlüsse der 126ten Plenartagung des Bundesrathes vom 12. Juli 2025

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 16ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2025. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   25 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 214 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 287 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) Abstimmung zur Mitgliederversammlung … Weiterlesen

RGBl-2507041 Bekanntmachung Einberufung des Bundesrathes zur 126ten Tagung

von

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 126ten Plenartagung. Einberufen am 04.07.2025, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 09.07.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 12. Juli des Jahres 2025 berufen, … Weiterlesen

Depesche an die Regierung Rußland – russische Föderation am 29.05.2025

von

Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Unser Geschäfts-/Aktenzeichen Datum Bundes- / Reichspräsidium RUSSD-0104-PS-025 10.05.2025 / 23.05.2025 Betrifft: Depesche an die Regierung Rußland – russische Föderation, bezüglich hoheitlicher Befugnis und völkerrechtlicher Hilfe bei der Wiederherstellung des Deutschen Reiches.    Seiner Exzellenz dem Präsidenten Rußland – russische Föderation Herrn Wladimir Wladimirowitsch Putin 23, Ulitsa Ilyinka 103132, Moscow, Russia   … Weiterlesen

Beschlüsse der 125ten Plenartagung des Bundesrathes vom 10. Mai 2025

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 23ten Tag des 5ten Monats im Jahre 2025. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   27 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 214 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 287 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) Abstimmung der Depesche … Weiterlesen

RGBl-2504152-Nr1-Verordnung Einberufung des Parlaments zur 88ten Tagung

von

Verordnung, betreffend die Einberufung des Deutschen Parlaments zur 88ten Tagung. Einberufen am 15.04.2025, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 25.04.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 1 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 10. Mai des Jahres 2025 … Weiterlesen

RGBl-2504151 Bekanntmachung Einberufung des Bundesrathes zur 125ten Tagung

von

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 125ten Plenartagung. Einberufen am 15.04.2025, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 25.04.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 10. Mai des Jahres 2025 berufen, … Weiterlesen

Drohungen durch Staatenlose, Reichsbürger und Hochverräter gegenüber Reichs- und Staatsangehörige

von

Sehr geehrte Damen und Herren der institutionellen Reichsorgane, in der letzten Zeit häufen sich Drohungen durch Staatenlose und Hochverräter, die ehemals am Aufbau der Handlungsfähigkeit und Rechtsfähigkeit des Deutschen Reiches, als Delegierte, Bevollmächtigte, Leiter von Volks-Büros, Deutsche Recht-Konsulenten oder Amtsträger, mitwirkten und wegen nachweislichem Hochverrat in den Status versetzt wurden, aus dem diese ursprünglich kamen. … Weiterlesen

Anwendung der staatlichen Entlassungsurkunde

von

Hinweise zur Anwendung der staatlichen Entlassungsurkunde  „Ausstieg aus der BRD“, ist nicht der wahre Sinn, sondern Abkehr von der Willkürherrschaft eines Systems, hin zum souveränen Menschen in einem souveränen Staat, der in der Präambel seiner Verfassung den Schutz des Bundesgebietes und des innerhalb desselben gültigen Rechtes, sowie die Pflege der Wohlfahrt des Deutschen Volkes voranstellt, … Weiterlesen