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Depesche an die Regierung Rußland – russische Föderation am 29.05.2025

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Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Unser Geschäfts-/Aktenzeichen Datum Bundes- / Reichspräsidium RUSSD-0104-PS-025 10.05.2025 / 23.05.2025 Betrifft: Depesche an die Regierung Rußland – russische Föderation, bezüglich hoheitlicher Befugnis und völkerrechtlicher Hilfe bei der Wiederherstellung des Deutschen Reiches.    Seiner Exzellenz dem Präsidenten Rußland – russische Föderation Herrn Wladimir Wladimirowitsch Putin 23, Ulitsa Ilyinka 103132, Moscow, Russia   … Weiterlesen

RGBl-2504291-Nr3-Änderungsgesetz zu Haftungssummen in Mark

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Gesetz, betreffend die Abänderung der Haftungssumme die in Mark angegeben sind. Gegeben am 29.04.2025, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Reichstages und Bundesrathes, was folgt: Nr. 3 In nachfolgenden Gesetzen und Verordnungen des Deutschen Reiches sind die Haftungssummen in Mark, zu ändern. … Weiterlesen

RGBl-2504161-Nr2-Gesetz betreffend die Behebung des Notstandes und zum Schutze des Deutschen Reiches

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Gesetz, betreffend die Behebung des Notstandes und zum Schutze des Deutschen Reiches. Gegeben am 16.04.2025, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Reichstages und Bundesrathes, was folgt: Nr. 2 § 1.  Es ist verboten, Steuern, Zölle, sonstige Abgaben oder Gebühren oder Geldbeträge, die … Weiterlesen

Beschlüsse der 125ten Plenartagung des Bundesrathes vom 10. Mai 2025

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Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 23ten Tag des 5ten Monats im Jahre 2025. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   27 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 214 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 287 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) Abstimmung der Depesche … Weiterlesen

RGBl-2504152-Nr1-Verordnung Einberufung des Parlaments zur 88ten Tagung

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Verordnung, betreffend die Einberufung des Deutschen Parlaments zur 88ten Tagung. Einberufen am 15.04.2025, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 25.04.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 1 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 10. Mai des Jahres 2025 … Weiterlesen

RGBl-2504151 Bekanntmachung Einberufung des Bundesrathes zur 125ten Tagung

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Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 125ten Plenartagung. Einberufen am 15.04.2025, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 25.04.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 10. Mai des Jahres 2025 berufen, … Weiterlesen

Deutsches Reichsgesetzblatt 2025

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Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2025 Textdaten <<< 2024 2026>>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2025 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2023 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des Gesetzes … Weiterlesen

Beschlüsse der 124ten Tagung des Bundesrathes vom 27. Oktober 2024

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Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   24 aktive Bevollmächtigte plus 2 Anwärter von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 209 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 286 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) … Weiterlesen

RGBl-2410231-Nr06-Gesetz-betreffend-Wiedergutmachung

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Gesetz, betreffend die Wiedergutmachung zum Wohle und Nutzen des Deutschen Volkes und des Deutschen Reiches. Gegeben am 23.10.2024, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2024 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 06 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des … Weiterlesen

RGBl-2410031 Bekanntmachung Einberufung 124te Tagung des Bundesrathes

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Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 124ten Tagung Einberufen am 03.10.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 03.10.2024 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 27. Oktober des Jahres 2024 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen