Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Mit Bedauern kann ich sagen, daß der Dolchstoß vor 100 Jahren durch die deutschen Parteien, im Frühjahr des Jahres 2018 durch die damaligen hohen Amtsträger mit der unvergesslichen Bezeichnung “14 Heilige” wiederholt wurde. Ab diesem zerstörerischen Überfall auf dem Volks-Reichstag und dem Bundespräsidium, war nichts mehr wie es sein hätte können. Mit dem 11.11.2018 möchte … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsgesundheitsamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 33 Für die Zwecke der Schaffung eines Gesundheitsamtes als oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange des gesamten … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reich-Versicherungamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 31 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Versicherungsbehörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange des … Weiterlesen
Gesetz, betreffend die Berufung zum Richter im Deutschen Reich zum 05.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 24 Nachdem die gesamte staatliche Rechtspflege der Länderjustizverwaltungen auf das Deutsche Reich übergegangen ist, übernimmt das Deutsche Reich als Träger der … Weiterlesen
Gesetz, betreffend dem Erwerb der Reichs- und Staatsangehörigkeit gegeben am 03.10.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 30 Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913, in Kraft getreten am 01. Januar 1914, wird zur Herstellung … Weiterlesen
Ernennung zum Präsidialsenat im Präsidium des Bundes (Bundespräsidium), des Herrn Erhard Lorenz im Amt eines Staatssekretär des Innern. Betreffend dem 13ten Beschluß der 35ten Tagung vom (Volks-)Bundesrath am 16. Juli 2011 zu Bayreuth, im Gasthof zur Linde: “Zur Bewerbung für den Präsidialsenat und gemäß der Entscheidung der Bevollmächtigten.” Voraus gingen die Bewerbungen für den Präsidialsenat, … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung der Reichsdruckerei im Deutschen Reich am 27. Juni 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 22 Für Zwecke der übergeordneten Dienstleistung im Deutschen Reich und den Bundesstaaten, wird die Reichsdruckerei eingerichtet. Die … Weiterlesen
Auch der Rat der Volksbeauftragten mußt die Stellung des Bundesrathes akzeptieren, darum die nachfolgende Ermächtigung. Bisher konnten wir keinen Nachweis finden, daß dieses Gesetz irgendwann außer Kraft gesetzt wurde.
Titel: Verordnung, betreffend die Formen des Verfahrens und den Geschäftsgang des Reichs-Versicherungsamts. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1885, Nr. 26, Seite 255 – 262 Fassung vom: 5. August 1885 Bekanntmachung: 12. August 1885 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 1620.) Verordnung, betreffend die Formen des Verfahrens und den Geschäftsgang des Reichs-Versicherungsamts. Vom 5. August 1885. Wir Wilhelm, … Weiterlesen
Titel: Allerhöchster Erlaß, betreffend die Benennung des Reichskanzler-Amts und den Titel des Vorstandes dieser Behörde. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1879, Nr. 37, Seite 321 Fassung vom: 24. Dezember 1879 Bekanntmachung: 31. Dezember 1879 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 1353.) Allerhöchster Erlaß, betreffend die Benennung des Reichskanzler-Amts und den Titel des Vorstandes dieser Behörde. Vom … Weiterlesen