Volks-Bundesrath

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Beschlüsse der 118ten Tagung des Bundesrathes vom 03. Dezember 2022

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 12ten Tag des 12ten Monats im Jahre 2022.   Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   17 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 201 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt Die Verabschiedung der Personen David Drawer, Peter Fisch, Alexandra Müller und Kerstin Nass … Weiterlesen

RGBl-2211091 Bekanntmachung Einberufung 118te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 118ten Tagung einberufen am 09.11.2022, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 09.11.2022 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 04. Dezember des Jahres 2022 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

Beschlüsse der 117ten Tagung des Bundesrathes bis zum 13. November 2021

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 13ten Tag des 11ten Monats im Jahre 2021.   Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   23 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 207 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte. Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt a) Verabschiedung der Personen Tobias Birk, Torsten Lebeda und Enrico Hartstock; b) … Weiterlesen

RGBl-2111081 Bekanntmachung Einberufung 117te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 117ten Tagung einberufen am 08.11.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 09.11.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 13. November des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist … Weiterlesen

Beschlüsse der 116ten Tagung des Bundesrathes und 84ten Tagung des VRT am 24. Oktober 2021

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2021.   Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   29 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 201 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte. Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt a) Zustimmung zur Stabsleitung mit drei Personen; b) Zustimmung zur Neubesetzung im … Weiterlesen

RGBl-2110101 Bekanntmachung Einberufung 116te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 116ten Tagung einberufen am 10.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 17.10.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 24. Oktober des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

Beschlüsse der 115ten Tagung des Bundesrathes am 24. Juli 2021

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2021. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   26 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 257 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte. Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt a) der Neuwahl des Präsidenten, der Verstandschaft und des Präsidiums vom Verband wurde … Weiterlesen

RGBl-2107071 Bekanntmachung Einberufung 115te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 115ten Tagung einberufen am 07.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 11.07.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 24. Juli des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

RGBl-2106071 Bekanntmachung Einberufung 114te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 114ten Tagung einberufen am 07.06.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 12.06.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 19. Juni des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen