Deutscher Reichs-Anzeiger - Deutscher Reichsanzeiger - Mitteilungsblatt
Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Veröffentlichung aller anzuwendenden Gesetze für Deutschland als Ganzes und dem Deutschen Reich
Verordnung, betreffend die Einberufung des Deutschen Parlaments zur 88ten Tagung. Einberufen am 15.04.2025, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 25.04.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 1 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 10. Mai des Jahres 2025 … Weiterlesen
Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 125ten Plenartagung. Einberufen am 15.04.2025, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 25.04.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 10. Mai des Jahres 2025 berufen, … Weiterlesen
Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2025 Textdaten <<< 2024 2026>>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2025 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2023 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des Gesetzes … Weiterlesen
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 24 aktive Bevollmächtigte plus 2 Anwärter von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 209 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 286 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) … Weiterlesen
Gesetz, betreffend die Wiedergutmachung zum Wohle und Nutzen des Deutschen Volkes und des Deutschen Reiches. Gegeben am 23.10.2024, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2024 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 06 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des … Weiterlesen
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 124ten Tagung Einberufen am 03.10.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 03.10.2024 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 27. Oktober des Jahres 2024 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 24ten Tag des 6ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 22 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 209 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 282 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) Abstimmung zu den … Weiterlesen
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 123ten Tagung Einberufen am 06.06.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 11.06.2024 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 23. Juni des Jahres 2024 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen
Änderungsgesetz, zu RGBl-1006279-Nr25, vermögensrechtliche Verhältnisse der Autobahnen und Fernverkehrsstraßen. Gegeben am 08.04.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 24.04.2024 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 05 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom … Weiterlesen
Gesetz, betreffend Änderung des RGBl-2105171-Nr05- Änderung des Patentgesetzes vom 17. Mai 2021. Gegeben am 07.04.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 24.04.2024 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 04 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu … Weiterlesen