Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Gesetz, betreffend die Reichskasse des Deutschen Reiches gegeben am 21.01.2021, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 30.01.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 01 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August … Weiterlesen
Verordnung, betreffend die Führung und Benutzung der Nationalflagge des Deutschen Reiches gegeben am 07.10.2020, im Namen des Deutschen Reiches. geändert am 25.07.2021 durch RGBl-2107091-Nr08 In Kraft gesetzt am 13.10.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 10 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung … Weiterlesen
Rechts- und Geschäftsfähigkeit von Reichs- und Staatsangehörigen im Vergleich zum BRD-Personal. Die Geschäftsfähigkeit geht durch die Staatenlosigkeit verloren, es haftet (ohne Rechte) der betreffende Mensch. ENDE DER STAATENLOSIGKEIT Wie konnten die Deutschen staatenlos werden? Und seit wann sind die Deutschen staatenlos? Wir präsentieren uns aktuell über folgende Domains: https://www.uni-spik.de/deutschland/rechtsfaehigkeit.html Die Geschäftsfähigkeit geht durch die Staatenlosigkeit … Weiterlesen
Der Weg zur des deutschen Kaiserreichs in eine parlamentarischen Monarchie Nach der Kaiserproklamation zu Versailles am 18. Januar 1871 und der ersten Reichstagswahl am 3. März 1871 ersetzte schließlich die Verfassung für das Deutsche Reich vom 16. April 1871 die bisherige Verfassung des Norddeutschen Bundes (1867). An den entsprechenden Stellen der Verfassung wurde der Name … Weiterlesen
„Deutschlands Grenzen, wie es am 31. Dezember 1937 bestand“ Deutsches Reich oder auch Deutschland in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 ist eine historische Fehldeutung derer, denen bestimmte Gesetze, wie das Versailler Diktat und die SHAEF-Gesetze nicht vollumfänglich bekannt sind. Der 31. Dezember 1937 wurde erstmals auf der Außenministerkonferenz in Moskau 1943 als Stichtag zur … Weiterlesen
Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus Abkürzung: „RaBeStTe“ Dieses Reichsamt ist nach über 100 Jahren der vorsätzlichen Täuschung nicht mehr zu verhindern. Eine Bereinigung kann nur erfolgen, wenn die Personen endlich in der Öffentlichkeit beim Namen genannt werden. Es soll die Ernsthaftigkeit des Volkes unterstützen und beflügeln, um endlich eine wahrhaftige und … Weiterlesen
Nach der Drei-Elemente-Lehre ist der Staat ein soziales Gebilde, dessen konstituierende Merkmale ein von Grenzen umgebenes Territorium (Staatsgebiet), eine darauf als Kernbevölkerung ansäßige Gruppe von Menschen (Staatsvolk) sowie eine auf diesem Gebiet herrschende Staatsordnung kennzeichnen. Der Begriff Staatsvolk bezeichnet im ursprünglichen Sinne eine Gemeinschaft von Menschen, die als Volk (Staatsgrenzen übergreifend) oder Teil eines Volkes … Weiterlesen
„Der Beginn einer neuen Epoche“ Die heutige Zusammenfassung ist auch an die Personen gerichtet, die bisher unsere verfassungskonforme Aufbauarbeit zur Wiedervereinigung und zur Einheit und Freiheit Deutschlands mit unwürdigen Handlungen abgelehnt haben, denn Einheit bedeutet sich mit dem Einen zu verbinden und Freiheit bedeutet Verpflichtung auch für sich selbst zu tragen. Das „Recht auf Heimat“ … Weiterlesen
Gesetz, betreffend aller Steuern und Abgaben auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches gegen am 26.09.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 09.10.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 39 § 1. Die gesamten Einnahmen in Form von Steuern und Abgaben aller Art durch … Weiterlesen
Gesetz, betreffend Verbot der Mahngerichte in der Bundesrepublik Deutschland zum 23.08.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.09.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 34 § 1. Alle Mahngerichte der „Bundesrepublik Deutschland (BRD)“ der Länder der „BRD“, zentrale oder gemeinsame Mahngerichte der Länder der … Weiterlesen