präsidialsenat

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Beschlüsse der 127ten Plenartagung des Bundesrathes vom 11. Oktober 2025

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 20ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2025. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   24 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 215 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 288 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) Abstimmung zur Verabschiedung … Weiterlesen

Das Deutsche Volk beglückwünscht Wladimir Putin zum 73ten Jahrestag im Jahr 2025

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Sehr geehrter Präsident Wladimir Putin, sehr geehrter Ehren-Reichs- und Staatsangehöriger, sehr geehrter Herr Präsidialsenat des Volks-Reichstages und des Deutschen Reiches, wir beehren uns Ihnen zu Ihrem heutigen Jahrestag vor 73 Jahren, unsere besten Glückwünsche zu übermitteln. Wir wünschen Ihnen aus tiefen Herzen, viel Glück und Gesundheit, viel Freude als Vater und auch als Präsident, sowie … Weiterlesen

Beschlüsse der 126ten Plenartagung des Bundesrathes vom 12. Juli 2025

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 16ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2025. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   25 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 214 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 287 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) Abstimmung zur Mitgliederversammlung … Weiterlesen

Depesche an die Regierung Rußland – russische Föderation am 29.05.2025

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Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Unser Geschäfts-/Aktenzeichen Datum Bundes- / Reichspräsidium RUSSD-0104-PS-025 10.05.2025 / 23.05.2025 Betrifft: Depesche an die Regierung Rußland – russische Föderation, bezüglich hoheitlicher Befugnis und völkerrechtlicher Hilfe bei der Wiederherstellung des Deutschen Reiches.    Seiner Exzellenz dem Präsidenten Rußland – russische Föderation Herrn Wladimir Wladimirowitsch Putin 23, Ulitsa Ilyinka 103132, Moscow, Russia   … Weiterlesen

Beschlüsse der 125ten Plenartagung des Bundesrathes vom 10. Mai 2025

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 23ten Tag des 5ten Monats im Jahre 2025. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   27 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 214 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 287 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) Abstimmung der Depesche … Weiterlesen

Beschlüsse der 124ten Tagung des Bundesrathes vom 27. Oktober 2024

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   24 aktive Bevollmächtigte plus 2 Anwärter von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 209 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 286 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) … Weiterlesen

Beschlüsse der 123ten Tagung des Bundesrathes vom 23. Juni 2024

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Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 24ten Tag des 6ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   22 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 209 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 282 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) Abstimmung zu den … Weiterlesen

Beschlüsse der 122ten Tagung des Bundesrathes und der 1ten Justizwesen-Agenda vom 20. April 2024

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Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 21ten Tag des 4ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   19 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 209 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 279 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) Zustimmung zur Verabschiedung … Weiterlesen

Beschlüsse der 121ten Tagung des Bundesrathes und der 1ten Amtsträger-Agenda vom 16. März 2024

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Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 18ten Tag des 3ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   15 aktive Bevollmächtigte und 2 Anwärter, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 209 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 273 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) … Weiterlesen

Beschlüsse der 120ten Tagung des Bundesrathes vom 28. Oktober 2023

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Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2023. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   17 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 209 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 273 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 03) Zustimmung zur Verabschiedung der 5 Bevollmächtigten des Allgäu-Komplottes mit dem Tatbestand … Weiterlesen