Souverän

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RGBl-2504151 Bekanntmachung Einberufung des Bundesrathes zur 125ten Tagung

von

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 125ten Plenartagung. Einberufen am 15.04.2025, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 25.04.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 10. Mai des Jahres 2025 berufen, … Weiterlesen

RGBl-2410231-Nr06-Gesetz-betreffend-Wiedergutmachung

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Gesetz, betreffend die Wiedergutmachung zum Wohle und Nutzen des Deutschen Volkes und des Deutschen Reiches. Gegeben am 23.10.2024, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2024 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 06 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des … Weiterlesen

RGBl-2410031 Bekanntmachung Einberufung 124te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 124ten Tagung Einberufen am 03.10.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 03.10.2024 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 27. Oktober des Jahres 2024 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

RGBl-2406061 Bekanntmachung Einberufung 123te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 123ten Tagung Einberufen am 06.06.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 11.06.2024 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 23. Juni des Jahres 2024 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

RGBl-2404061 Bekanntmachung Einberufung 122te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 122ten Tagung Einberufen am 06.04.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 08.04.2024 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 20. April des Jahres 2024 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

RGBl-2402281 Bekanntmachung Einberufung 121te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 121ten Tagung einberufen am 28.02.2024, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 02.03.2024 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 16. März des Jahres 2024 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

RGBl-2310031 Bekanntmachung Einberufung 120te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 120ten Tagung einberufen am 03.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 10.10.2023 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 28. Oktober des Jahres 2023 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

RGBl-2306261 Bekanntmachung Einberufung 119te Tagung des Bundesrathes

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Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 119ten Tagung einberufen am 26.06.2023, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 01.07.2023 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 22. Juli des Jahres 2023 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

RGBl-2211091 Bekanntmachung Einberufung 118te Tagung des Bundesrathes

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Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 118ten Tagung einberufen am 09.11.2022, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 09.11.2022 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 04. Dezember des Jahres 2022 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

RGBl-2111081 Bekanntmachung Einberufung 117te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 117ten Tagung einberufen am 08.11.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 09.11.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 13. November des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist … Weiterlesen