Deutscher Reichs-Anzeiger - Deutscher Reichsanzeiger - Mitteilungsblatt
Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Gesetz, betreffend die Abänderung der Haftungssumme die in Mark angegeben sind. Gegeben am 29.04.2025, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Reichstages und Bundesrathes, was folgt: Nr. 3 In nachfolgenden Gesetzen und Verordnungen des Deutschen Reiches sind die Haftungssummen in Mark, zu ändern. … Weiterlesen
Gesetz, betreffend die Behebung des Notstandes und zum Schutze des Deutschen Reiches. Gegeben am 16.04.2025, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Reichstages und Bundesrathes, was folgt: Nr. 2 § 1. Es ist verboten, Steuern, Zölle, sonstige Abgaben oder Gebühren oder Geldbeträge, die … Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren der institutionellen Reichsorgane, in der letzten Zeit häufen sich Drohungen durch Staatenlose und Hochverräter, die ehemals am Aufbau der Handlungsfähigkeit und Rechtsfähigkeit des Deutschen Reiches, als Delegierte, Bevollmächtigte, Leiter von Volks-Büros, Deutsche Recht-Konsulenten oder Amtsträger, mitwirkten und wegen nachweislichem Hochverrat in den Status versetzt wurden, aus dem diese ursprünglich kamen. … Weiterlesen
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Gesetz, betreffend die Wiedergutmachung zum Wohle und Nutzen des Deutschen Volkes und des Deutschen Reiches. Gegeben am 23.10.2024, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2024 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 06 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des … Weiterlesen
Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus Abkürzung: „RaBeStTe“ Dieses Reichsamt ist nach über 100 Jahren der vorsätzlichen Täuschung nicht mehr zu verhindern. Eine Bereinigung kann nur erfolgen, wenn die Personen endlich in der Öffentlichkeit beim Namen genannt werden. Es soll die Ernsthaftigkeit des Volkes unterstützen und beflügeln, um endlich eine wahrhaftige und … Weiterlesen
3. Bereinigungsgesetz, betreffend der Reichsgesetze gegeben am 18.04.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 30.04.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 11 Nachfolgende Gesetze die irrtümlich als legitime Deutsche Reichsgesetze noch heute ihre Anwendung finden, werden mit diesem 3. Bereinigungsgesetz gesondert für nichtig … Weiterlesen
In Kraft gesetzt durch das Einführungsgesetz RGBl-1604071-Nr12-Einführungsgesetz https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl-1604071-nr12-einfuehrungsgesetz-zur-stvo-strassenverkehrsordnung/ StVO bzw. RStVO Ausfertigungsdatum: 06.03.2013 Vollzitat: “Straßenverkehrs-Ordnung vom 6. März 2013 (BGBl. I S. 367), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 6. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3549) geändert worden ist” Konstitutive Neufassung gem. V v. 6.3.2013 I 367, in Kraft getreten am 1.4.2013 Stand: … Weiterlesen
Gesetz, betreffend die Änderung von Besatzungsrechten verordnet am 26.04.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.05.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 17 Der bisherige Text aus unseren Reichsgesetzen Alt: Alle zur “Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus” erlassenen Rechtsvorschriften werden … Weiterlesen
Gesetz, über die Angelegenheiten der Rechtspfleger auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches gegeben am 8.12.2012, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 21.12.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 21 § 1. Die Zulassung zum Rechtspfleger oder zur Rechtspflegerin im Bereich der Justiz eines Bundes … Weiterlesen