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Beschlüsse der 112ten Tagung des Bundesrathes Oktober 2020

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 13ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2020. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   14 aktive Bevollmächtigte zusammen, von 72 möglichen Bevollmächtigten; _31 dauerhaft geführte Bevollmächtigte; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 243 bisher mitwirkenden Bevollmächtigte. Folgenden Staatssektretären wurde die Ernennung bestätigt (Die Namen werden zum Schutz der Personen noch … Weiterlesen Beschlüsse der 112ten Tagung des Bundesrathes Oktober 2020

RGBl-2009261 Bekanntmachung Einberufung 112te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 112ten Tagung einberufen am 26.09.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 01.10.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 10. Oktober des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen RGBl-2009261 Bekanntmachung Einberufung 112te Tagung des Bundesrathes

Beschlüsse der 111ten Tagung des Bundesrathes Juli 2020

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2020. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   9 aktive Bevollmächtigte zusammen, von 72 möglichen Bevollmächtigten; / 31 dauerhaft geführte Bevollmächtigte; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 229 bisher mitwirkenden Bevollmächtigte. Folgenden Staatssektretären wurde die Ernennung bestätigt (Die Namen werden zum Schutz der Personen … Weiterlesen Beschlüsse der 111ten Tagung des Bundesrathes Juli 2020

RGBl-2007071 Bekanntmachung Einberufung 111te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 111ten Tagung einberufen am 07.07.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 07.07.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 12. Juli des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen RGBl-2007071 Bekanntmachung Einberufung 111te Tagung des Bundesrathes

Re-Evolution – „Reset“ Zurücksetzung Deutschlands auf den Stand 28. Oktober 1918

Re-Evolution – „Reset“ Zurücksetzung Deutschlands auf den Stand 28. Oktober 1918   Natürlich darf sich Preußen wieder neu als teilsouveräner Bundesstaat des Deutschen Reiches einrichten, aber bitteschön nach Recht und Gesetz des Deutschen Reiches. Alles andere ist eine Kriegserklärung gegen das Deutsche Reich und zugleich die Aufrechterhaltung eines sich selbst aufgegebenen Bundesstaates. Die Einheit Deutschland … Weiterlesen Re-Evolution – „Reset“ Zurücksetzung Deutschlands auf den Stand 28. Oktober 1918

Legitimation des Deutschen Volkes und seines Heimatstaates

Legitimation der institutionalisierten Reichsorgane, deren Gesetze und Dokumente. Die Deutschen werden wie die angewandten Gesetze es vorschreiben, als „Staatenlos“ geführt, da sie sich für das Vereinigte Wirtschaftgebiet entschieden haben. Dies betrifft auch alle Bewegungen, Gemeindegründern und Gruppierungen die als Reichsbürger eingestuft werden, zu. Der Gelbe Schein und die Ausweise der Reichsbürger sowie der BRD sind … Weiterlesen Legitimation des Deutschen Volkes und seines Heimatstaates

Legitimation der institutionalisierten Reichsorgane

Legitimation der institutionalisierten Reichsorgane, deren Gesetze und Dokumente. Die Deutschen werden wie die angewandten Gesetze es vorschreiben, als „Staatenlos“ geführt, da sie sich für das Vereinigte Wirtschaftgebiet entschieden haben. Dies betrifft auch alle Bewegungen, Gemeindegründern und Gruppierungen die als Reichsbürger eingestuft werden, zu. Der Gelbe Schein und die Ausweise der Reichsbürger sowie der BRD sind … Weiterlesen Legitimation der institutionalisierten Reichsorgane

Der Weg des deutschen Kaiserreichs in eine parlamentarische Monarchie

Der Weg zur des deutschen Kaiserreichs in eine parlamentarischen Monarchie Nach der Kaiserproklamation zu Versailles am 18. Januar 1871 und der ersten Reichstagswahl am 3. März 1871 ersetzte schließlich die Verfassung für das Deutsche Reich vom 16. April 1871 die bisherige Verfassung des Norddeutschen Bundes (1867). An den entsprechenden Stellen der Verfassung wurde der Name … Weiterlesen Der Weg des deutschen Kaiserreichs in eine parlamentarische Monarchie

RGBl-2002022 Bekanntmachung Einberufung 110te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 110ten Tagung einberufen am 02.02.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 03.02.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 15. Februar des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen RGBl-2002022 Bekanntmachung Einberufung 110te Tagung des Bundesrathes

RGBl-2001081-Nr01-Verordnung, Berufung Bevollmächtigter für Deutschösterreich

Verordnung, betreffend die Berufung von 11 Bevollmächtigen für den Bundesstaat Deutschösterreich verordnet am 08.01.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 20.01.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 01 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen … Weiterlesen RGBl-2001081-Nr01-Verordnung, Berufung Bevollmächtigter für Deutschösterreich