image_pdfimage_print

RGBl-2110101 Bekanntmachung Einberufung 116te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 116ten Tagung einberufen am 10.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 17.10.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 24. Oktober des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

RGBl-2110102-Nr13-Verordnung Einberufung 84te Tagung Volks-Reichstag

Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 84ten Tagung einberufen am 10.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 17.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt: Nr. 13 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag am 24. Oktober des Jahres 2021 … Weiterlesen

RGBl-2107091-Nr08-Verordnung-betreffend-der-Deutschen-Nationalflagge

Verordnung, betreffend die Deutsche Nationalflagge verordnet am 09.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 08 § 1. Die Deutsche Nationalflagge besteht aus einem schwarzen abgeschnittenen Dreieck, von der Stange beginnend mit der großen Länge über … Weiterlesen

RGBl-2107071 Bekanntmachung Einberufung 115te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 115ten Tagung einberufen am 07.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 11.07.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 24. Juli des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

RGBl-2107072-Nr07-Verordnung Einberufung 83te Tagung Volks-Reichstag

Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 83ten Tagung einberufen am 07.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 11.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt: Nr. 07 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag am 24. Juli des Jahres 2021 … Weiterlesen

Vorgeschichte des Bundesrathes

Vorgeschichte des Bundesrathes Die Wurzeln des Bundesrathes reichen bis in die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts zurück und stehen im direkten Zusammenhang mit den Bestrebungen, ein einiges und souveränes Deutschland der deutschen Völker zu erschaffen. “Ein Nationalstaat Deutschland“ Stets mußte im Deutschen Reich die Berücksichtigung und Beteiligung der Territorialgewalten an der Zentralgewalt organisiert werden. Nach … Weiterlesen

Vom Bundesrath über den Volks-Bundesrath zum Bundesrath

Bundesrath – Volks-Bundesrath – Bundesrath Statusdeutsche sind Deutsche die nach dem Selbstbestimmungsrecht beschlossen haben, das RuStaG 1913 und die Reichsverfassung 1871, Änderungsstand 28. Oktober 1918 anzuwenden. Statusdeutsche der BRD sind Staatenlose, die unter Betreuung stehen.  Am 29.05.2008 trafen sich 21 Statusdeutsche in Wolfen. Es wurde entschieden Ausweise auszugeben, die Domain reichsamt.info zu erwerben und das … Weiterlesen

RGBl-2106071 Bekanntmachung Einberufung 114te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 114ten Tagung einberufen am 07.06.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 12.06.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 19. Juni des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen

RGBl-2105181-Nr06-Uebergangsgesetz-zur-Wiederherstellung-des-Patentamtes

Übergangsgesetz betreffend die Wiederherstellung des Reichs-Patentamtes gegeben am 18.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:   Nr. 06 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August … Weiterlesen

RGBl-2105171-Nr05-Aenderungsgesetz-betreffend-das-Patentgesetz

Gesetz betreffend die Änderung des Patentgesetzes gegeben am 17.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:   Nr. 05 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August … Weiterlesen