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RGBl-2009261 Bekanntmachung Einberufung 112te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 112ten Tagung einberufen am 26.09.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 01.10.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 10. Oktober des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen RGBl-2009261 Bekanntmachung Einberufung 112te Tagung des Bundesrathes

RGBl-2007071 Bekanntmachung Einberufung 111te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 111ten Tagung einberufen am 07.07.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 07.07.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 12. Juli des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen RGBl-2007071 Bekanntmachung Einberufung 111te Tagung des Bundesrathes

Legitimation des Deutschen Volkes und seines Heimatstaates

Legitimation der institutionalisierten Reichsorgane, deren Gesetze und Dokumente. Die Deutschen werden wie die angewandten Gesetze es vorschreiben, als „Staatenlos“ geführt, da sie sich für das Vereinigte Wirtschaftgebiet entschieden haben. Dies betrifft auch alle Bewegungen, Gemeindegründern und Gruppierungen die als Reichsbürger eingestuft werden, zu. Der Gelbe Schein und die Ausweise der Reichsbürger sowie der BRD sind … Weiterlesen Legitimation des Deutschen Volkes und seines Heimatstaates

Legitimation der institutionalisierten Reichsorgane

Legitimation der institutionalisierten Reichsorgane, deren Gesetze und Dokumente. Die Deutschen werden wie die angewandten Gesetze es vorschreiben, als „Staatenlos“ geführt, da sie sich für das Vereinigte Wirtschaftgebiet entschieden haben. Dies betrifft auch alle Bewegungen, Gemeindegründern und Gruppierungen die als Reichsbürger eingestuft werden, zu. Der Gelbe Schein und die Ausweise der Reichsbürger sowie der BRD sind … Weiterlesen Legitimation der institutionalisierten Reichsorgane

RGBl-2002022 Bekanntmachung Einberufung 110te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 110ten Tagung einberufen am 02.02.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 03.02.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 15. Februar des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen RGBl-2002022 Bekanntmachung Einberufung 110te Tagung des Bundesrathes

RGBl-2001081-Nr01-Verordnung, Berufung Bevollmächtigter für Deutschösterreich

Verordnung, betreffend die Berufung von 11 Bevollmächtigen für den Bundesstaat Deutschösterreich verordnet am 08.01.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 20.01.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 01 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen … Weiterlesen RGBl-2001081-Nr01-Verordnung, Berufung Bevollmächtigter für Deutschösterreich

RGBl-2001081 Bekanntmachung Einberufung 109te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 109ten Tagung einberufen am 03.01.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 05.01.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 18. Januar des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen RGBl-2001081 Bekanntmachung Einberufung 109te Tagung des Bundesrathes

Neujahrsbotschaft 2019-2020 des Deutschen Reichs

Neujahrsbotschaft 2019-2020 Die institutionalisierten Organe des Deutschen Reiches wünschen euch ein gesundes, erfolgreiches und ein friedfertiges Jahr 2020. Die handlungsfähigen Verfassungsorgane des Deutschen Reiches. 1) Bundesrath (oberster Souverän, des ewigen Bundes und seiner Bundesstaaten) 2) Volks-Reichstag (tatsächliches Deutsches Parlament) 3) Reichsamt des Innern (Oberste Reichsbehörde) 4) Präsidialsenat (Präsidium des Bundes, Bundespräsidium) 5) Reichskanzler (Stellvertretend) 6) … Weiterlesen Neujahrsbotschaft 2019-2020 des Deutschen Reichs

Legitimation, Verfassung, Reichsgesetze, Völkerrechtsobjekt Deutschland im Deutschen Reich

Legitimation der institutionalisierten Reichsorgane, deren Gesetze und Dokumente. Die Deutschen werden wie die angewandten Gesetze es vorschreiben, als „Staatenlos“ geführt, da sie sich für das Vereinigte Wirtschaftgebiet entschieden haben. Dies betrifft auch alle Bewegungen, Gemeindegründern und Gruppierungen die als Reichsbürger eingestuft werden, zu. Der Gelbe Schein und die Ausweise der Reichsbürger sowie der BRD sind … Weiterlesen Legitimation, Verfassung, Reichsgesetze, Völkerrechtsobjekt Deutschland im Deutschen Reich

Abstimmung zu nachfolgenden Änderungsanträgen bezüglich des Bundesrathes

Abstimmung zu nachfolgenden Änderungsanträgen bezüglich des Bundesrathes Zustimmung zum Neuentwurf des Antrages als Bevollmächtigter des Bundesrathes; Zustimmung zur Aktualisierung der Hausordnung vom Bundesrath; Zustimmung zu nachfolgenden Änderungsanträgen bezüglich Urkunden und Formulierungen Zustimmung zum Neuentwurf der Reichs- und Staatsangehörigkeitsurkunden; Zustimmung zur Korrektur des Krankenkassengesetz “Einführungsgesetz”;