RGBl-2001081-Nr01-Verordnung, Berufung Bevollmächtigter für Deutschösterreich

Verordnung, betreffend die Berufung von 11 Bevollmächtigen für den Bundesstaat Deutschösterreich verordnet am 08.01.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 20.01.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 01 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen … Weiterlesen RGBl-2001081-Nr01-Verordnung, Berufung Bevollmächtigter für Deutschösterreich

RGBl-2001031 Bekanntmachung Einberufung 109te Tagung Bundesrath

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 109ten Tagung einberufen am 03.01.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 05.01.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 18. Januar des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. … Weiterlesen RGBl-2001031 Bekanntmachung Einberufung 109te Tagung Bundesrath

RGBl-1709171-Nr23 betreffend die Änderung des RGBl-1005232-Nr7, Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit

Gesetz, betreffend die Änderung des RGBl-1005232-Nr7, Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit gegeben am 17.09.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.09.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 23 Ursprünglicher Artikel 3 des RGBl-1005232-Nr7: Soweit in Gesetzen oder Verordnungen des Deutschen Reiches auf den … Weiterlesen RGBl-1709171-Nr23 betreffend die Änderung des RGBl-1005232-Nr7, Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit

9 Jahre Bundesrath – der Souverän zum 29. Mai 2017

Am 29.05.2008 trafen sich 21 Deutsche in Wolfen, um durch die Belebung des Bundesrathes und die Erschaffung des Volks-Bundesrathes (der Bundesrath aus dem souveränen Volk geschaffen) die bisherigen Fremdverwaltungen wie Weimarer Republik, Großdeutsches Reich, BRD und BRDdvD friedlich und mit Würde zu neutralisieren. Seit diesem Tag handeln wir nach der Verfassung und den Gesetzen die … Weiterlesen 9 Jahre Bundesrath – der Souverän zum 29. Mai 2017

Ernennung zum Präsidialsenat von Herrn Erhard Lorenz als Staatssekretär des Innern

Ernennung zum Präsidialsenat des Herrn Erhard Lorenz im Amt eines Staatssekretär des Innern Betreffend dem 13ten Beschluß der 35ten Tagung vom (Volks-)Bundesrath am 16. Juli 2011 zu Bayreuth, im Gasthof zur Linde: “Zur Bewerbung für den Präsidialsenat.” Die Bewerbungen der Herren Dennis Ingo Schulz, Martin Wartenberg und Rüdiger Klasen (Manthey) aktuell Hofmann, wurden mangels Qualifikation … Weiterlesen Ernennung zum Präsidialsenat von Herrn Erhard Lorenz als Staatssekretär des Innern

RGBl-1005232-Nr7-Uebergangsgesetz

Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches gegeben am 23. Mai 2010, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 25.09.2017, durch RGBl-1709171-Nr23 In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 07 Artikel 1 Die bisherigen Gesetze und Verordnungen des Reichs zum Stand: … Weiterlesen RGBl-1005232-Nr7-Uebergangsgesetz

Ernennung zum Bevollmächtigten im Bundesrath des Herrn Erhard Lorenz

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigen zum Volks-Bundesrath im Jahr 2011 Gegeben am 23.04.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.04.2011 durch Bewerbung und erbrachter Leistung, veröffentlicht am 23.05.2011 im Deutschen Reichs-Anzeiger, nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 05 Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung … Weiterlesen Ernennung zum Bevollmächtigten im Bundesrath des Herrn Erhard Lorenz

RGBl-1005232-Nr7 Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches

Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches. gegeben am 23.05.2010, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 25.09.2017, durch RGBl-1709171-Nr23 In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 07 Artikel 1 Die bisherigen Gesetze und Verordnungen des Reichs zum Stand: 28. … Weiterlesen RGBl-1005232-Nr7 Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches

Einführung von Staatsangehörigkeitsausweisen und Reichsgewerbeanträge

Einführung von Staatsangehörigkeits-Ausweisen durch den Volks-Bundesrath In Kraft gesetzt am 08.04.2011 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.   In der 30. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 26. März 2011, wurde beschlossen: Genehmigung der Reichs-Gewerbeanmeldungen für die Deutschen Recht-Konsulenten (siehe http://reichsdruckerei.de/dokumente.htm ). Genehmigung des Reichs- und Staatsangehörigkeits-Ausweises  (siehe http://reichsdruckerei.de/dokumente.htm ). Zustimmung zur Einrichtung des Reichsamt … Weiterlesen Einführung von Staatsangehörigkeitsausweisen und Reichsgewerbeanträge

Erste Amtsbesetzung, Staatssekretär im Reichsamt des Innern, durch Erhard Lorenz

Erste Amtsbesetzungen  durch den (Volks-)Bundesrath In Kraft gesetzt am 26.02.2011 durch Veröffentlichung im Reichsanzeiger, mit vorheriger Zustimmung des (Volks-)Bundesrathes und (Volks-)Reichstages.   In der 29. Tagung des (Volks-)Bundesrathes, vom 26. Februar 2011, wurde beschlossen und durch die Überreichung der Ernennungsurkunde vollzogen: Erste Amtsbesetzung als Staatssekretär des Innern durch Herrn Erhard Lorenz Zweite Amtsbesetzung als Staatssekretär … Weiterlesen Erste Amtsbesetzung, Staatssekretär im Reichsamt des Innern, durch Erhard Lorenz