RGBl-1803031-Nr06 Reichsschuldenordnung

Reichsschuldenordnung des Deutschen Reiches gegeben am 03.03.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 22.03.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 06 § 1. Die Beschaffung von Geldmitteln im Wege des Kredits für das Deutsche Reich gemäß Artikel 73 der Verfassung des Deutschen Reiches, … weiterlesenRGBl-1803031-Nr06 Reichsschuldenordnung

Ernennungen seit 2011

Amtliche Mitteilung zu Ernennungen von Amtsträgern bzw. Beamte. Zustimmung zu folgenden Ernennungen (die Personennamen werden aus Schutzgründen noch nicht veröffentlicht) so geschehen von den beiden gesetzgebenden Verfassungsorgane (Bundesrath und Reichstag) Ernennungen von Beamte im Jahr 2017 Staatssekretär im Reichsverkehrsamt Unterstaatssekretär im Reichsverkehrsamt Staatssekretär im Reichsimmobilienregulierungsamt Staatssekretär für Verfassungsschutz Präsidentin des Reichsbank-Direktorium Weitere Angaben des aktuellen … weiterlesenErnennungen seit 2011

RGBl-1512286-Nr35-Erlass-Einrichtung-des-Reichszollamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichszollamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 35 Für die Zwecke der Schaffung eines Zollamtes als oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange des … weiterlesenRGBl-1512286-Nr35-Erlass-Einrichtung-des-Reichszollamt

RGBl-1512285-Nr34-Erlass-Einrichtung-des-Wirtschaftsamtes (Reichswirtschaftsamt)

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichswirtschaftsamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 34 Für die Zwecke der Schaffung eines Wirtschaftsamtes als oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange des gesamten … weiterlesenRGBl-1512285-Nr34-Erlass-Einrichtung-des-Wirtschaftsamtes (Reichswirtschaftsamt)

RGBl-1509291-Nr22-Erlass-Einrichtung-des-Reichjustizamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsjustizamt im Deutschen Reich zum 29.09.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 22 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Justizbehörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes alle Justizverwaltungen der … weiterlesenRGBl-1509291-Nr22-Erlass-Einrichtung-des-Reichjustizamt

RGBl-1309231-Nr37-Erlass-Schutz-der-Reichsorgane

Allerhöchster Erlaß, betreffend Schutz der Reichsorgane zum 23.09.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 09.10.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 37 § 1. Alle hohen Amtsträger wie das Reichspräsidium, der Reichskanzler, alle Bevollmächtigte des Volks-Bundesrathes, alle Delegierte des Volks-Reichstages, alle Staatssekretäre und … weiterlesenRGBl-1309231-Nr37-Erlass-Schutz-der-Reichsorgane

RGBl-1107131-Nr13-Erlass-Verfassungsschutz

Allerhöchster Erlaß betreffend die Einrichtung der Behörde Verfassungsschutz im Deutschen Reich erlassen am 13.07.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 13 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Verfassungsschutz errichtet … weiterlesenRGBl-1107131-Nr13-Erlass-Verfassungsschutz

RGBl-1006203-Nr13-Erlass-Reichsverkehrsamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsverkehrsamtes zur übergeordneten Verwaltung und des Betriebes aller Reichsstraßen und Reichsautobahnen erlassen am 20. Juni 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 13 Zum Zwecke der übergeordneten Verwaltung und … weiterlesenRGBl-1006203-Nr13-Erlass-Reichsverkehrsamt

Erste Amtsbesetzung Staatssekretär des Reichsamt des Innern, Erhard Lorenz

Erste Amtsbesetzungen  durch den Volks-Bundesrath In Kraft gesetzt am 26.02.2011 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.   In der 29. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 26. Februar 2011, wurde beschlossen und durch die Überreichung der Ernennungsurkunde vollzogen: Erste Amtsbesetzung als Staatssekretär des Innern durch Herrn Erhard Lorenz Zweite Amtsbesetzung als Staatssekretär der Deutschen Reichspost … weiterlesenErste Amtsbesetzung Staatssekretär des Reichsamt des Innern, Erhard Lorenz

Gesetz betreffend die Stellvertretung des Reichskanlzers (Stellvertretergesetz)

Titel: Gesetz, betreffend die Stellvertretung des Reichskanzlers. [Stellvertretungsgesetz] Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1878, Nr. 4, Seite 7–8 Fassung vom: 17. März 1878 Bekanntmachung: 21. März 1878 Änderungsstand: 28. Oktober 1918 Änderung Scan auf Commons (Nr. 1224.) Gesetz, betreffend die Stellvertretung des Reichskanzlers. Vom 17. März 1878. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von … weiterlesenGesetz betreffend die Stellvertretung des Reichskanlzers (Stellvertretergesetz)

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