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RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge

Verordnung, betreffend die Führung und Benutzung der Nationalflagge des Deutschen Reiches gegeben am 07.10.2020, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 13.10.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 10 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen … Weiterlesen RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge

RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen

Gesetz, betreffend betreffend das Reichsamt für Heimathwesen gegeben am 03.10.2020, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 13.10.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 09 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August … Weiterlesen RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen

Beschlüsse der 112ten Tagung des Bundesrathes Oktober 2020

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 13ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2020. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   14 aktive Bevollmächtigte zusammen, von 72 möglichen Bevollmächtigten; _31 dauerhaft geführte Bevollmächtigte; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 243 bisher mitwirkenden Bevollmächtigte. Folgenden Staatssektretären wurde die Ernennung bestätigt (Die Namen werden zum Schutz der Personen noch … Weiterlesen Beschlüsse der 112ten Tagung des Bundesrathes Oktober 2020

RGBl-2009261 Bekanntmachung Einberufung 112te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 112ten Tagung einberufen am 26.09.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 01.10.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 10. Oktober des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen RGBl-2009261 Bekanntmachung Einberufung 112te Tagung des Bundesrathes

Ernennungen seit 2011

Amtliche Mitteilung zu Ernennungen und Enthebung von Amtsträgern bzw. Beamte, gemäß dem Rechtskreis des Deutschen Reiches. Zustimmung zu den Ernennungen oder Enthebungen (Personennamen werden aus Schutzgründen noch nicht veröffentlicht) wurden immer durch die beiden gesetzgebenden Verfassungsorgane (Bundesrath und Volks-Reichstag) beschlossen und durchgeführt. Ernennungen im Jahr 2020: Ab 16.02.2020 Präsident, Vizepräsident und Schriftführer des Volks-Reichstages. Zum … Weiterlesen Ernennungen seit 2011

Deutsches Reichsgesetzblatt 2020

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2020 Textdaten <<< 2019 2021 >>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2020 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2020 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des … Weiterlesen Deutsches Reichsgesetzblatt 2020

Beschlüsse der 111ten Tagung des Bundesrathes Juli 2020

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2020. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   9 aktive Bevollmächtigte zusammen, von 72 möglichen Bevollmächtigten; / 31 dauerhaft geführte Bevollmächtigte; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 229 bisher mitwirkenden Bevollmächtigte. Folgenden Staatssektretären wurde die Ernennung bestätigt (Die Namen werden zum Schutz der Personen … Weiterlesen Beschlüsse der 111ten Tagung des Bundesrathes Juli 2020

RGBl-2007071 Bekanntmachung Einberufung 111te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 111ten Tagung einberufen am 07.07.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 07.07.2020 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 12. Juli des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen RGBl-2007071 Bekanntmachung Einberufung 111te Tagung des Bundesrathes

RGBl-2002141-Nr08-Aenderungsgesetz Pressegesetz Band 1874

Gesetz, betreffend die Änderung von (Nr. 1003.) Gesetz über die Presse,  RGBl Band 1874, Nr. 16, Seite 65 gegeben am 14.02.2020, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 16.02.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 08 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über … Weiterlesen RGBl-2002141-Nr08-Aenderungsgesetz Pressegesetz Band 1874

RGBl-2002131-Nr07-Aenderungsgesetz zu RGBl-1106013 Nr 09 Ende Kriegszustand

Gesetz, betreffend die Ergänzung von RGBl-1106013-Nr09-Verordnung der Aufhebung des Kriegszustandes gegeben am 13.02.2020, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 16.02.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 07 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. … Weiterlesen RGBl-2002131-Nr07-Aenderungsgesetz zu RGBl-1106013 Nr 09 Ende Kriegszustand