Erlaß

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RGBl-1803081-Nr08-Einrichtung eines Sondergericht beim Reichsgericht

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung eines Sondergericht beim Deutschen Reichsgericht erlassen am 08.03.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 22.03.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 08 § 1. Es wird ein Sondergericht beim Deutschen Reichsgericht eingerichtet. Dieses Sondergericht ist nur für Geldstrafen im Sinne … Weiterlesen

RGBl-1803121-Nr09-Einrichtung eines Rechnungshofs des Deutschen Reiches

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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung eines Rechnungshofs des Deutschen Reiches erlassen am 12.03.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 22.03.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 09 § 1. Es wird der Rechnungshof des Deutschen Reichs als oberste Reichsbehörde eingerichtet. Er ist ein von … Weiterlesen

RGBl-1709181-Nr24 betreffend die Einrichtung des Reichs-Aufsichtsamtes für Finanzdienstleistungen

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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichs-Aufsichtsamtes für Finanzdienstleistungen erlassen am 18.09.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.09.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 24 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Reichsbehörde zur Aufsicht für Finanzdienstleistungen im Deutschen Reich, der mit … Weiterlesen

RGBl-1611231-Nr33 betreffend die Ausgabe von Schatzanweisungen des Deutschen Reiches

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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ausgabe von Schatzanweisungen des Deutschen Reiches gegeben am 23.11.2016, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 28. Oktober 2021, “RGBl-RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz“ In Kraft gesetzt am 09.12.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 33 Zur Herstellung der Handlungs- und Geschäftsfähigkeit des Deutschen Reiches erlasse ich … Weiterlesen

RGBl-1611211-Nr32 Wiedereinrichtung der Reichsschuldenverwaltung des Deutschen Reiches

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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiedereinrichtung der Reichsschuldenverwaltung des Deutschen Reiches gegeben am 21.11.2016, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 22. März 2018, “RGBl-1803041-Nr07-Aenderungsgesetz” In Kraft gesetzt am 09.12.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 32 Für die Zwecke der Beschaffung von Liquiditätsmitteln zur Wiedereinrichtung der Handlungs- … Weiterlesen

RGBl-1512286-Nr35-Erlass-Einrichtung-des-Reichszollamt

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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichszollamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 35 Für die Zwecke der Schaffung eines Zollamtes als oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange des … Weiterlesen

RGBl-1512285-Nr34-Erlass-Einrichtung-des-Wirtschaftsamtes (Reichswirtschaftsamt)

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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichswirtschaftsamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 34 Für die Zwecke der Schaffung eines Wirtschaftsamtes als oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange des gesamten … Weiterlesen

RGBl-1512284-Nr33-Erlass-Einrichtung-des-Gesundheitsamtes

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsgesundheitsamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 33 Für die Zwecke der Schaffung eines Gesundheitsamtes als oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange des gesamten … Weiterlesen

RGBl-1512283-Nr32-Erlass-Einrichtung-des-Reichspresseamtes

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichpresse- und Informationsamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 32 Für die Zwecke der Schaffung eines Presse- und Informationsamtes des Bundes- und Reichspräsidiums als oberste Reichsbehörde, der … Weiterlesen

RGBl-1512282-Nr31-Erlass-Einrichtung-des-Versicherungsamt

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reich-Versicherungamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 31 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Versicherungsbehörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange des … Weiterlesen