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Beschlüsse der 122ten Tagung des Bundesrathes und der 1ten Justizwesen-Agenda vom 20. April 2024

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 21ten Tag des 4ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   19 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 209 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 279 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) Zustimmung zur Verabschiedung … Weiterlesen

Gründung der KaSäNum-Genossenschaft und deren 1. Generalversammlung

Am 22. März. 2024, zugleich der Geburtstag von Kaiser Wilhelm I., wurde gemäß tatsächlichem geltendem Reichs- und Staatssrecht die “Kaiserlich-Sächsische-Numen-Genossenschaft” zu Dresden gegründet. Die KaSäNum wurde durch 13 Gründungsmitglieder bei einer Anwesenheit von gesamt 17 Reichs- und Staatsangehörigen aus der Taufe gehoben. In der nachfolgenden Generalversammlung wurde von den 13 Gründungsmitgliedern die Satzung, der Vorstand … Weiterlesen

Beschlüsse der 121ten Tagung des Bundesrathes und der 1ten Amtsträger-Agenda vom 16. März 2024

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 18ten Tag des 3ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   15 aktive Bevollmächtigte und 2 Anwärter, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 209 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 273 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes; B 03) … Weiterlesen

Bekanntmachung, betreffend die Führung des Genossenschaftsregisters und die Anmeldungen zu demselben

Titel: Bekanntmachung, betreffend die Führung des Genossenschaftsregisters und die Anmeldungen zu demselben. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1889, Nr. 15, Seite 150–167 Fassung vom: 11. Juli 1889 Bekanntmachung: 22. Juli 1889 Inkrafttreten: 01. Mai 1889 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 1861.) Bekanntmachung, betreffend die Führung des Genossenschaftsregisters und die Anmeldungen zu demselben. Vom 11. Juli 1889. … Weiterlesen

Gesetz, betreffend die Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften

Titel: Gesetz, betreffend die Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1889, Nr. 11, Seite 55–93 Fassung vom: 1. Mai 1889 Bekanntmachung: 10. Mai 1889 Inkrafttreten: 01. Oktober 1889 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 1856.) Gesetz, betreffend die Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften. Vom 1. Mai 1889. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen etc. verordnen … Weiterlesen