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RGBl-1410031-Nr30-Gesetz-Erwerb-Staatsangehörigkeit

Gesetz, betreffend dem Erwerb der Reichs- und Staatsangehörigkeit gegeben am 03.10.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 30 Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913, in Kraft getreten am 01. Januar 2014, wird zur Herstellung … Weiterlesen

RGBl-1311093-Nr49-Gesetz-Bundespräsidium-Kanzlerstellvertreter-Präsidialsenat

Gesetz, betreffend dem Präsidium des Bundes zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches gegeben am 09.11.2013, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 12.07.2014 In Kraft gesetzt am 06.12.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 49 Artikel 1 Es wird ein Präsidialsenat gebildet, der aus drei Personen besteht. Der … Weiterlesen

RGBl-1311093-Nr49-Gesetz betreffend dem Präsidium des Bundes zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches

Gesetz, betreffend dem Präsidium des Bundes zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches gegeben am 09.11.2013, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 12.07.2014 In Kraft gesetzt am 06.12.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 49 Artikel 1. Es wird ein Präsidialsenat gebildet, der aus drei Personen besteht. Der … Weiterlesen

RGBl-1308211-Nr31-Aenderungsgesetz-RGBl-1305011-Nr17

Gesetz, betreffend Änderung RGBl-1305011-Nr17, Verordnung zum Schutz von Volk und Staat zum 21.08.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.09.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 31 Nachfolgende Änderungen bzw. Ergänzungen sind in das „RGBl-130511-Nr17 Verordnung zum Schutz von Volk und Staat“ einzufügen. … Weiterlesen

RGBl-1304283-Nr15-Verordnung-Flagge-Präsidialsenat, Flaggengesetz und Standarte, Nationalflagge, Bundesflagge

Verordnung, betreffend Flagge und Standarte für den Präsidialsenat, Präsidialflagge, Präsidialstandarte, Nationalflagge, Bundesflagge. verordnet am 28.04.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 15 § 1. Die Flagge des Präsidialsenats besteht aus einem schwarzen Trapez von der Stange … Weiterlesen

Ernennung zum Präsidialsenat im Bundespräsidium von Herrn Erhard Lorenz als Staatssekretär des Innern

Ernennung zum Präsidialsenat im Präsidium des Bundes (Bundespräsidium), des Herrn Erhard Lorenz im Amt eines Staatssekretär des Innern. Betreffend dem 13ten Beschluß der 35ten Tagung vom (Volks-)Bundesrath am 16. Juli 2011 zu Bayreuth, im Gasthof zur Linde: “Zur Bewerbung für den Präsidialsenat und gemäß der Entscheidung der Bevollmächtigten.” Voraus gingen die Bewerbungen für den Präsidialsenat, … Weiterlesen

RGBl-1005234-Nr8-Wahlgesetz-Praesidialsenat

Gesetz über die Wahl des Präsidialsenat (Reichspräsidium) gegeben am 23. Mai 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 08 § 1. [1] Wahlberechtigt ist, wer das Wahlrecht zum Volks-Reichstag hat. [2] Die Wahl ist unmittelbar … Weiterlesen

RGBl-1005232-Nr7-Uebergangsgesetz

Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches gegeben am 23. Mai 2010, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 25.09.2017, durch RGBl-1709171-Nr23 In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 7 Artikel 1 Die bisherigen Gesetze und Verordnungen des Reichs zum Stand: … Weiterlesen

RGBl-1005232-Nr7 Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches

Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches. gegeben am 23.05.2010, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 25.09.2017, durch RGBl-1709171-Nr23 In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 07 Artikel 1 Die bisherigen Gesetze und Verordnungen des Reichs zum Stand: 28. … Weiterlesen