RGBl-1703071-Nr11 Gesetz betreffend die Deutsche Reichsdruckerei

Gesetz, betreffend die Deutsche Reichsdruckerei gegeben am 07.03.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 30.03.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 11 Die Deutsche Reichsdruckerei ist eine vollrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (AdöR, AöR) und ist eine mit einer öffentlichen Aufgabe betraute Institution, deren … WeiterlesenRGBl-1703071-Nr11 Gesetz betreffend die Deutsche Reichsdruckerei

RGBl-1410081-Nr32-Gesetz-Ausweispflicht – Ausweisegesetz

Gesetz, betreffend die Ausweispflicht in Deutschland gegeben am 08.10.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 32 Die Reichs- und Staatsangehörigkeit kann nur durch einen Staatsangehörigkeitsausweis (Urkunde) oder durch einen Reichs-Personenausweis nachgewiesen werden, die von einer staatlich … WeiterlesenRGBl-1410081-Nr32-Gesetz-Ausweispflicht – Ausweisegesetz

RGBl-1006276-Nr22-Erlass-Reichsdruckerei

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung der Reichsdruckerei im Deutschen Reich am 27. Juni 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 22 Für Zwecke der übergeordneten Dienstleistung im Deutschen Reich und den Bundesstaaten, wird die Reichsdruckerei eingerichtet. Die … WeiterlesenRGBl-1006276-Nr22-Erlass-Reichsdruckerei

Einführung von Staatsangehörigkeitsausweisen und Reichsgewerbeanträge

Einführung von Staatsangehörigkeits-Ausweisen durch den Volks-Bundesrath In Kraft gesetzt am 08.04.2011 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.   In der 30. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 26. März 2011, wurde beschlossen: Genehmigung der Reichs-Gewerbeanmeldungen für die Deutschen Recht-Konsulenten (siehe http://reichsdruckerei.de/dokumente.htm ). Genehmigung des Reichs- und Staatsangehörigkeits-Ausweises  (siehe http://reichsdruckerei.de/dokumente.htm ). Zustimmung zur Einrichtung des Reichsamt … WeiterlesenEinführung von Staatsangehörigkeitsausweisen und Reichsgewerbeanträge

Gewerbegenehmigung der Reichsdruckerei, Auflösung vom Rath der Volksbeauftragten

27. Februar 2011 In Kraft gesetzt am 27.02.2011 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages. 27. 02. 2011 In der 29. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 26. Februar 2011, wurde beschlossen: Auflösung vom Rath der Volksbeauftragten Nach 23 Monaten seiner Existenz, wurde zum 31.01.2011 der Rath der Volksbeauftragten aufgelöst. Alle Rechte und Pflichten des Rath … WeiterlesenGewerbegenehmigung der Reichsdruckerei, Auflösung vom Rath der Volksbeauftragten