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Beschlüsse der 115ten Tagung des Bundesrathes am 24. Juli 2021

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2021. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   26 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 257 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte. Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt a) der Neuwahl des Präsidenten, der Verstandschaft und des Präsidiums vom Reichsverband Deutscher … Weiterlesen

Beschlüsse der 83ten Tagung des Volks-Reichstages am 24. Juli 2021

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2021. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus   216 dauerhaft geführte Delegierte zusammen, davon werden 24 Delegierte als Aktiv engestuft; folgende Beschlüsse sind bekannt zu machen. a) Die Wahl zum Vizepräsidenten ging an Herrn M.M; b) Die am 27.02.2016 durchgeführte Ernennung von Herr … Weiterlesen

Beschlüsse der 114ten Tagung des Bundesrathes am 19. Juni 2021

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 22ten Tag des 6ten Monats im Jahre 2021. (Sommersonnenwende) Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   24 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 257 bisher mitwirkenden Bevollmächtigte. 14 Bevollmächtigte wurden verabschiedet, weil sie sich wieder als Staatenlos erklärten, indem Sie die bisherigen Handlungen der … Weiterlesen

Beschlüsse der 82ten Tagung des Volks-Reichstages am 22. Mai 2021

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 5ten Monats im Jahre 2021. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus   216 dauerhaft geführte Delegierte zusammen, davon werden 24 Delegierte als Aktiv engestuft; Der bisherige Präsident (Herr S.R.) wurde durch die heutige Tagung bestätigt und wieder gewählt. Die Wahl der Vizepräsidentin (Frau A.H.) wurde innerhalb weniger … Weiterlesen

Beschlüsse der 113ten Tagung des Bundesrathes im Mai 2021

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 5ten Monats im Jahre 2021. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   32 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 243 bisher mitwirkenden Bevollmächtigte. 4 Bevollmächtigte und zwei Staatssekretäre wurden auf deren Wunsch verabschiedet Der Staatssekretär des Reichsschatzamtes (Herr T.R.) Der Staatssekretär … Weiterlesen

Beschlüsse der 112ten Tagung des Bundesrathes Oktober 2020

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 13ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2020. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   14 aktive Bevollmächtigte zusammen, von 72 möglichen Bevollmächtigten; _31 dauerhaft geführte Bevollmächtigte; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 243 bisher mitwirkenden Bevollmächtigte. Folgenden Staatssektretären wurde die Ernennung bestätigt (Die Namen werden zum Schutz der Personen noch … Weiterlesen