Volks-Reichstag

image_pdfimage_print

RGBl-2211281-Nr2-Verordnung-Freiberufe “Freiberuflergesetz”

von

Verordnung, betreffend der Freiberufe im Deutschen Reich verordnet am 28.11.2022, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 12.12.2022 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt: Nr.2 § 1. Freiberufe unterstehen nicht der Gewerbeordnung und gelten als selbstständig ausgeübte wissenschaftliche, künstlerische, schriftstellerische, unterrichtende oder … Weiterlesen

Beschlüsse der 85ten Tagung des Volks-Reichstages vom 03. Dezember 2022

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 12ten Tag des 12ten Monats im Jahre 2022. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus 31 aktive Delegierte, von 580 möglichen Delegierten zusammen; 223 dauerhaft geführte Delegierte; 273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte; 527 gesamt mitwirkende Delegierte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt a) Wiederwahl des Präsidenten vom Volks-Reichstag, gemäß Artikel 27 der Vollverfassung, … Weiterlesen

RGBl-2211142-Nr1-Verordnung Einberufung 85te Tagung Volks-Reichstag

von

Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 85ten Tagung einberufen am 14.11.2022, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 14.11.2022 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt: Nr. 1 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 03. Dezember des Jahres … Weiterlesen

Deutsches Reichsgesetzblatt 2022

von

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2022 Textdaten <<< 2021 2023>>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2023 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2022 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des Gesetzes … Weiterlesen

Personenstandsregister Deutschland des Deutschen Reiches

von

Personenstandsregister Das rechtsfähige Deutsche Reich ist zu keiner Zeit untergegangen und wird in den Staatsgrenzen zum 31. Juli 1914 durch die Verfassung des Deutschen Reiches beschrieben. Somit ist das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) von 1913 des Deutschen Reiches anzuwenden. Der urkundlich bescheinigte Eintrag in das Personenstandsregister des Deutschen Reiches ist der einzige Nachweis, daß Sie … Weiterlesen

Oktobererklärung zum 103 jährigen Dolchstoß gegen das Deutsche Volk

von

Die Folgen des Dolchstoßes gegen das Deutsche Volk, ab der Novemberrevolution im Jahre 1918, initiiert durch Parteien wie die der Sozialisten. Marxisten, der Zentrumpartei und vieler mehr, begünstigte den Aufstieg des Nationalsozialismus und konstruierte eine Geschichtsfälschung von unvorstellbarer Tragweite. Die Oktobererklärung im Jahre 2021 in Erinnerung an den 28. Oktober 1918, als das Deutsche Reich … Weiterlesen

RGBl-2110091-Nr12-Gesetz, betreffend die Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches Erstes Buch Minderjaehrigkeit Volljährigkeit

von

Gesetz, betreffend die Änderung  des Bürgerlichen Gesetzbuches Erstes Buch, Änderungsstand: 14. Februar 2014 (Minderjährigkeitsangelegenheiten, Volljährigkeit) gegeben am 09.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 12 Das Bürgerliche Gesetzbuch Erstes Buch, Änderungsstand 14. Februar 2014 … Weiterlesen

RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz-RGBl-1611231-Nr33-Schatzanweisungen

von

Gesetz, betreffend die Änderung  der Ausgabe von Schatzanweisungen, gemäß RGBl-1611231-Nr33 gegeben am 02.09.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 11 Das RGBl-1611231-Nr33-Erlass-Ausgabe-von-Reichsschatzanweisungen, Änderungsstand 22. März 2018 wird wie folgt geändert. § 1. Gesetz Nr. … Weiterlesen

RGBl-2108251-Nr10-Gesetz, betreffend heimtückischer Angriffe gegen Organe und Einrichtungen des Deutschen Reiches

von

Gesetz, betreffend heimtückischer Angriffe gegen Organe und Einrichtungen des Deutschen Reiches gegeben am 25.08.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 10 § 1. (1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt … Weiterlesen

Beschlüsse der 84ten Tagung des Volks-Reichstages am 24. Oktober 2021

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2021. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus 28 aktive Delegierte zusammen, von 580 möglichen Delegierten; 220 dauerhaft geführte Delegierte; 273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte; 499 gesamt mitwirkende Delegierte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt a) Zustimmung zur Stabsleitung mit drei Personen; b) Zustimmung zur Neubesetzung … Weiterlesen