Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Personenstandsregister Das rechtsfähige Deutsche Reich ist zu keiner Zeit untergegangen und wird in den Staatsgrenzen zum 31. Juli 1914 durch die Verfassung des Deutschen Reiches beschrieben. Somit ist das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) von 1913 des Deutschen Reiches anzuwenden. Der urkundlich bescheinigte Eintrag in das Personenstandsregister des Deutschen Reiches ist der einzige Nachweis, daß Sie … Weiterlesen
Amtliche Mitteilung zu Ernennungen und Enthebung von Amtsträgern bzw. Beamte, gemäß dem Rechtskreis des Deutschen Reiches. Zustimmung zu den Ernennungen oder Enthebungen (Personennamen werden aus Schutzgründen noch nicht veröffentlicht) wurden immer durch die beiden gesetzgebenden Verfassungsorgane (Bundesrath und Volks-Reichstag) beschlossen und durchgeführt. Ernennungen im Jahr 2020: Ab 16.02.2020 Präsident, Vizepräsident und Schriftführer des Volks-Reichstages. Zum … Weiterlesen
Verordnung, betreffend die betreffend die Abänderung der Bezeichnungen Gerichtsschreiberei, Gerichtsschreiber, Gerichtsdiener verordnet am 07.03.2019, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.03.2019 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 02 In allen Gesetzen und Verordnungen des Deutschen Reiches sind die nachfolgenden Bezeichnungsänderungen durchzuführen. Artikel 1. An die … Weiterlesen
Personenstandsregister Das rechtsfähige Deutsche Reich ist zu keiner Zeit untergegangen und wird in den Staatsgrenzen zum 31. Juli 1914 durch die Verfassung des Deutschen Reiches beschrieben. Somit ist das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) von 1913 des Deutschen Reiches anzuwenden. Der urkundlich bescheinigte Eintrag in das Personenstandsregister des Deutschen Reiches ist der einzige Nachweis, daß Sie … Weiterlesen
Ernennung zum Präsidialsenat im Präsidium des Bundes (Bundespräsidium), des Herrn Erhard Lorenz im Amt eines Staatssekretär des Innern. Betreffend dem 13ten Beschluß der 35ten Tagung vom (Volks-)Bundesrath am 16. Juli 2011 zu Bayreuth, im Gasthof zur Linde: “Zur Bewerbung für den Präsidialsenat und gemäß der Entscheidung der Bevollmächtigten.” Voraus gingen die Bewerbungen für den Präsidialsenat, … Weiterlesen
Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigen zum Volks-Bundesrath im Jahr 2011 Gegeben am 23.04.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.04.2011 durch Bewerbung und erbrachter Leistung, veröffentlicht am 23.05.2011 im Deutschen Reichs-Anzeiger, nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 05 Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung … Weiterlesen
Erste Amtsbesetzungen durch den (Volks-)Bundesrath In Kraft gesetzt am 26.02.2011 durch Veröffentlichung im Reichsanzeiger, mit vorheriger Zustimmung des (Volks-)Bundesrathes und (Volks-)Reichstages. In der 29. Tagung des (Volks-)Bundesrathes, vom 26. Februar 2011, wurde beschlossen und durch die Überreichung der Ernennungsurkunde vollzogen: Erste Amtsbesetzung als Staatssekretär des Innern durch Herrn Erhard Lorenz Zweite Amtsbesetzung als Staatssekretär … Weiterlesen
Titel: Gesetz, betreffend die Verfassung des Deutschen Reichs. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1871, Nr. 16, Seite 63 – 85 Fassung vom: 16. April 1871 Bekanntmachung: Änderungsstand: 20. April 1871 28. Oktober 1918 (letzte Verfassungsänderung) Anmerkungen: http://verfassung-deutschland.de Alle Verfassungsänderungen, inklusive dem 28. Oktober 1918, sind berücksichtigt, letztmals geprüft am 18.02.2020. Quelle: Scan auf Commons (Original aus … Weiterlesen
Titel: Gesetz, betreffend die Verfassung des Deutschen Reichs. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1871, Nr. 16, Seite 63 – 85 Fassung vom: 16. April 1871 Bekanntmachung: Änderungsstand: 20. April 1871 28. Oktober 1918 (letzte Verfassungsänderung) Anmerkungen: http://verfassung-deutschland.de Alle Verfassungsänderungen, inklusive dem 28. Oktober 1918, sind berücksichtigt, letztmals geprüft am 18.02.2020. Quelle: Scan auf Commons (Original aus … Weiterlesen
Titel: Gesetz, betreffend die Verfassung des Deutschen Reichs. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1871, Nr. 16, Seite 63 – 85 Fassung vom: 16. April 1871 Bekanntmachung: Änderungsstand: 20. April 1871 28. Oktober 1918 (letzte Verfassungsänderung) Anmerkungen: http://verfassung-deutschland.de Alle Verfassungsänderungen, inklusive dem 28. Oktober 1918, sind berücksichtigt, letztmals geprüft am 18.02.2020. Quelle: Scan auf Commons (Original aus … Weiterlesen