Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 114ten Tagung einberufen am 07.06.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 12.06.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 19. Juni des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen
Übergangsgesetz betreffend die Wiederherstellung des Reichs-Patentamtes gegeben am 18.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 06 Gegenstandslos durch das Patengesetz vom 07. April 1891 Reichsgesetzblatt “RGBl-2105181-Nr06-Uebergangsgesetz-zur-Wiederherstellung-des-Patentamtes” gegenstandslos-Amtsschrift Reichsgesetzblatt “RGBl-2105181-Nr06-Uebergangsgesetz-zur-Wiederherstellung-des-Patentamtes” D-gegenstandslos Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: … Weiterlesen
Einführungsgesetz des Patentgesetzes vom 25. Mai 1877, geändert am 07. April 1891. Gegeben am 17.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches. Änderungsstand: 24.04.2024 durch RGBl-2404071-Nr04– zu RGBl-2105171-Nr05. In Kraft gesetzt am 25.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 05 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes … Weiterlesen
Änderungsgesetz, betreffend §. 175. StGB (widernatürliche Unzucht) gegeben am 09.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 04 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. … Weiterlesen
Verordnung betreffend den Schutz für Reichs- und Staatsangehörige gegeben am 08.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 03 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom … Weiterlesen
Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 82ten Tagung einberufen am 05.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 12.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath gemäß Hausordnung, was folgt: Nr. 02 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag am 22. Mai des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu … Weiterlesen
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 113ten Tagung einberufen am 04.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 12.05.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt: Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 22. Mai des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der … Weiterlesen
Gesetz, betreffend die Reichskasse des Deutschen Reiches gegeben am 21.01.2021, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 30.01.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 01 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August … Weiterlesen
Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2021 Textdaten <<< 2020 2022 >>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2021 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2021 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des … Weiterlesen
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