RGBl-1005237-Nr10-Praesidiale-Anordnung (außer Kraft durch RGBl-1311093-Nr49)

Präsidiale Anordnung zur Herstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches nach Völkerrecht und fortgeltender Verfassung gegeben am 23. Mai .2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 10 Dieses Gesetz wurde mit Inkraftsetzung des Reichsgesetzblattes ” RGBl-1311093-Nr49 ” … weiterlesenRGBl-1005237-Nr10-Praesidiale-Anordnung (außer Kraft durch RGBl-1311093-Nr49)

Ernennung zum Bevollmächtigten im Bundesrath des Herrn Erhard Lorenz

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigen zum Volks-Bundesrath im Jahr 2011 Gegeben am 23.04.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.04.2011 durch Bewerbung und erbrachter Leistung, veröffentlicht am 23.05.2011 im Deutschen Reichs-Anzeiger, nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 05 Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung … weiterlesenErnennung zum Bevollmächtigten im Bundesrath des Herrn Erhard Lorenz

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