Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Änderungsgesetz, betreffend §. 175. StGB (widernatürliche Unzucht) gegeben am 09.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 04 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. … Weiterlesen
Amtsblatt-141109 – Meine Schritte zum souveränen Staatsangehörigen hier bekommen Sie ihre Unterlagen https://www.deutsche-reichsdruckerei.de/Dienst/ Amtsblatt-141109 Meine Schritte zum souveränen Staatsangehörigen gegeben am 09.11.2014, im Namen des Deutschen Reiches Ich kenne die gesetzliche Grundlage in Deutschland, wie z.B. die Verfassung, das RuStaG, den Deutschen Reichsanzeiger. Ich weiß, daß Reichsgesetze den Landesgesetzen vorgehen (Art. 2 der Verfassung) und die … Weiterlesen
Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich StGB (1876) Nr. 1123.) Bekanntmachung, betreffend die Redaktion des Strafgesetzbuchs für das Deutsche Reich. Vom 26. Februar 1876. Auf Grund des Artikels V. des Gesetzes, betreffend die Abänderung von Bestimmungen des Strafgesetzbuchs für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871 und die Ergänzung desselben, vom 26. Februar 1876 (Reichs-Gesetzbl. S. … Weiterlesen
Abänderung und Ergänzung des Strafgesetzbuchs für das Deutsche Reich (1871) Titel: Gesetz, betreffend die Abänderung von Bestimmungen des Strafgesetzbuchs für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871 und die Ergänzung desselben. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1876, Nr. 6, Seite 25–38 Fassung vom: 26. Februar 1876 Bekanntmachung: 6. März 1876 Artikel I. Die §§. 4, … Weiterlesen
Titel: Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich (EGStGB). Fundstelle: Bundesgesetzblatt des Norddeutschen Bundes Band 1870, Nr. 16, Seite 195 – 196 in Folge RGBl. des Deutschen Reiches Fassung vom: 31. Mai 1870 Bekanntmachung: 8. Juni 1870 Änderungsstand: 23. Januar 2017 durch RGBl-1701191-Nr04-Aenderungsgesetz-Einfuerungsgesetz-des-StGB (Nr. 495.) Einführungs-Gesetz zum Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund. Vom 31. Mai … Weiterlesen