Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Personenstandsregister Das rechtsfähige Deutsche Reich ist zu keiner Zeit untergegangen und wird in den Staatsgrenzen zum 31. Juli 1914 durch die Verfassung des Deutschen Reiches beschrieben. Somit ist das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) von 1913 des Deutschen Reiches anzuwenden. Der urkundlich bescheinigte Eintrag in das Personenstandsregister des Deutschen Reiches ist der einzige Nachweis, daß Sie … Weiterlesen
Gesetz, betreffend die Wiederherstellung der Bundestaaten und Elsaß Lothringen gegeben am 14.01.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 10.02.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 04 Die Bundesstaaten in Deutschland haben in Wirklichkeit seit der Weimarer Republik zu bestehen aufgehört. Geleitet von dem Interesse an … Weiterlesen
Gesetz, betreffend die Deutsche Reichsdruckerei gegeben am 07.03.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 30.03.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 11 Die Deutsche Reichsdruckerei ist eine vollrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (AdöR, AöR) und ist eine mit einer öffentlichen Aufgabe betraute Institution, deren … Weiterlesen
Paßgesetz des Deutschen Reiches gegeben am 28.10.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 02.11.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 31 § 1. Reichs- und Staatsangehörige gemäß dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913, benötigen zum Ausgang aus dem Reichsgebiet, zur Rückkehr … Weiterlesen
Erste Amtsbesetzungen durch den (Volks-)Bundesrath In Kraft gesetzt am 26.02.2011 durch Veröffentlichung im Reichsanzeiger, mit vorheriger Zustimmung des (Volks-)Bundesrathes und (Volks-)Reichstages. In der 29. Tagung des (Volks-)Bundesrathes, vom 26. Februar 2011, wurde beschlossen und durch die Überreichung der Ernennungsurkunde vollzogen: Erste Amtsbesetzung als Staatssekretär des Innern durch Herrn Erhard Lorenz Zweite Amtsbesetzung als Staatssekretär … Weiterlesen
Titel: Allerhöchster Erlaß, betreffend die Benennung des Reichskanzler-Amts und den Titel des Vorstandes dieser Behörde. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1879, Nr. 37, Seite 321 Fassung vom: 24. Dezember 1879 Bekanntmachung: 31. Dezember 1879 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 1353.) Allerhöchster Erlaß, betreffend die Benennung des Reichskanzler-Amts und den Titel des Vorstandes dieser Behörde. Vom … Weiterlesen