Neueinrichtung

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RGBl-1512283-Nr32-Erlass-Einrichtung-des-Reichspresseamtes

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichpresse- und Informationsamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 32 Für die Zwecke der Schaffung eines Presse- und Informationsamtes des Bundes- und Reichspräsidiums als oberste Reichsbehörde, der … Weiterlesen

RGBl-1510081-Nr26-Erlass-Reichkataster-und-Vermessungsamt

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend der Einrichtung des Reichskataster- und Vermessungsamtes für das Deutschen Reiches zum 08.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 26 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses … Weiterlesen

RGBl-1403291-Nr11-Erlass-Regulierung-Immobilien

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Regulierungsamtes der Reichsimmobilien im Deutschen Reich verordnet am 30.03.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.04.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 11 § 1. Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde zur Regulierung der Immobilienbesitzstände und Immobilien … Weiterlesen

RGBl-1310211-Nr45-Erlass-Reichsverteidigungsamt

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsverteidigungsamtes des Deutschen Reiches gegeben am 21.10.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 09.11.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 45 § 1. Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Reichsverteidigungsamt, errichtet … Weiterlesen

RGBl-1308281-Nr35-Erlass-Mahnsenat-beim-Reichsgericht

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung eines Mahnsenats beim Reichsgericht gegeben am 28.08.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.09.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 35 § 1. Zum Zwecke der Schaffung eines Mahnwesens gemäß § 15 des Gerichtsverfassungsgesetzes im Deutschen Reich, wird … Weiterlesen

RGBl-1301232-Nr5-Verordnung-Beweissicherungsamt

von

Verordnung, betreffend Einrichtung eines Beweissicherungsamtes im Sinne der Justizbetreibung verordnet am 23.01.2013, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 27.11.2017 In Kraft gesetzt am 31.01.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 5 § 1. Zwecks Überleitung der Rechtspflege im Deutschen Reich und im Sinne der Justizbeitreibung, wird … Weiterlesen

RGBl-1105171-Nr06-Erlass-Reichsamt-Ernaehrung-Landwirtschaft-Forsten

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsamtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Deutschen Reich erlassen am 17.05.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.07.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 06 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein … Weiterlesen

RGBl-1103214-Nr04-Erlass-Reichsamt-Voelker-Menschenrechte

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsamtes für Völker- und Menschenrechte im Deutschen Reich. erlassen am 21.03.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.07.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 04 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Reichsamt … Weiterlesen

RGBl-1103213-Nr03-Erlass-Reichsamt-Tier-u-Artenschutz

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsamtes für Tier- und Artenschutz im Deutschen Reich. erlassen am 21.03.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.07.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 03 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Reichsamt … Weiterlesen

RGBl-1103212-Nr02-Erlass-Reichsamt-Energie

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsamtes für Energie im Deutschen Reich erlassen am 21.03.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.07.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 02 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Reichsamt für Energie … Weiterlesen