Verordnung

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RGBl-2110102-Nr13-Verordnung Einberufung 84te Tagung Volks-Reichstag

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Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 84ten Tagung einberufen am 10.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 17.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt: Nr. 13 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 24. Oktober des Jahres … Weiterlesen

RGBl-2107072-Nr07-Verordnung Einberufung 83te Tagung Volks-Reichstag

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Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 83ten Tagung einberufen am 07.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 11.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt: Nr. 07 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag am 24. Juli des Jahres 2021 … Weiterlesen

RGBl-2105051-Nr02-Verordnung Einberufung 82te Tagung Volks-Reichstag

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Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 82ten Tagung einberufen am 05.05.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 12.05.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath gemäß Hausordnung, was folgt: Nr. 02 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag am 22. Mai des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu … Weiterlesen

RGBl-2101211-Nr01-Gesetz-betreffend-Einrichtung-der-Reichskasse

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Gesetz, betreffend die Reichskasse des Deutschen Reiches gegeben am 21.01.2021, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 30.01.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 01 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August … Weiterlesen

RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge

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Verordnung, betreffend die Führung und Benutzung der Nationalflagge des Deutschen Reiches gegeben am 07.10.2020, im Namen des Deutschen Reiches. geändert am 25.07.2021 durch RGBl-2107091-Nr08 In Kraft gesetzt am 13.10.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 10 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung … Weiterlesen

RGBl-2002021-Nr06-Verordnung Einberufung 81te Tagung Volks-Reichstag

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Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 81ten Tagung einberufen am 02.02.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 03.02.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath gemäß Hausordnung, was folgt: Nr. 06 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag am 15. Februar des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu … Weiterlesen

RGBl-1903071-Nr02 Verordnung, betreffend die Abänderung der Bezeichnungen Gerichtsschreiberei, Gerichtsschreiber, Gerichtsdiener

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Verordnung, betreffend die betreffend die Abänderung der Bezeichnungen Gerichtsschreiberei, Gerichtsschreiber, Gerichtsdiener verordnet am 07.03.2019, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.03.2019 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 02 In allen Gesetzen und Verordnungen des Deutschen Reiches sind die nachfolgenden Bezeichnungsänderungen durchzuführen. Artikel 1. An die … Weiterlesen

RGBl-1801131-Nr03-Ausbildungsverordnung für Beamte und Bedienstete

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Verordnung, betreffend die Ausbildung von Beamten und Bediensteten gegeben am 13.01.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 10.02.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 03 § 1. Für die Ausbildung von Beamten und Bediensteten, während der Übergangsperiode, zur Wiederherstellung der vollständigen Handlungsfähigkeit des … Weiterlesen

RGBl-1305011-Nr17-Verordnung-Schutz-von-Volk-und-Staat

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Verordnung, betreffend Schutz von Volk und Staat des Deutschen Reiches, in seinen Grenzen vom 31. Juli 1914 verordnet am 01.05.2013, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 01.09.2013 In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 17 In Anbetracht der derzeitigen prekären Situation, hervorgerufen durch korrupte … Weiterlesen

RGBl-1304283-Nr15-Verordnung-Flagge-Präsidialsenat, Flaggengesetz und Standarte, Nationalflagge, Bundesflagge

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Verordnung, betreffend Flagge und Standarte für den Präsidialsenat, Präsidialflagge, Präsidialstandarte, Nationalflagge, Bundesflagge. verordnet am 28.04.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 15 § 1. Die Flagge des Präsidialsenats besteht aus einem schwarzen abgeschnittenen Dreieck, von der … Weiterlesen