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RGBl-1803031-Nr06 Reichsschuldenordnung

Reichsschuldenordnung des Deutschen Reiches gegeben am 03.03.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 22.03.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 06 § 1. Die Beschaffung von Geldmitteln im Wege des Kredits für das Deutsche Reich gemäß Artikel 73 der Verfassung des Deutschen Reiches, … Weiterlesen

RGBl-1803041-Nr07-Aenderungsgesetz-betreffend-Reichsschulden

Gesetz, Änderung betreffende den Reichsschulden und der Reichskontrolle gegeben am 04.03.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 22.03.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 07 In Anbetracht dessen, daß ab der Revolution vom 09. November 1918 die staatlichen Reichsschulden in die Hände von … Weiterlesen

RGBl-1611211-Nr32 Wiedereinrichtung der Reichsschuldenverwaltung des Deutschen Reiches

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiedereinrichtung der Reichsschuldenverwaltung des Deutschen Reiches gegeben am 21.11.2016, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 22. März 2018, “RGBl-1803041-Nr07-Aenderungsgesetz” In Kraft gesetzt am 09.12.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 32 Für die Zwecke der Beschaffung von Liquiditätsmitteln zur Wiedereinrichtung der Handlungs- … Weiterlesen

RGBl-1311093-Nr49-Gesetz-Bundespräsidium-Kanzlerstellvertreter-Präsidialsenat

Gesetz, betreffend dem Präsidium des Bundes zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches gegeben am 09.11.2013, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 12.07.2014 In Kraft gesetzt am 06.12.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 49 Artikel 1 Es wird ein Präsidialsenat gebildet, der aus drei Personen besteht. Der … Weiterlesen

RGBl-1008146-Nr32-Erlass-Reichsschatzamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiedereinrichtung des Reichsschatzamtes, als  Zentralbehörde aller Finanzgeschäfte im Deutschen Reich am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Änderungsstand: 30.01.2021 gemäß RGBl-2101211-Nr01-Gesetz-betreffend-Einrichtung-der-Reichskasse Nr. 32 Das, durch allerhöchsten Erlaß, am 14. Juli … Weiterlesen

RGBl-1008142-Nr28-Gesetz-Reichssteuern

Gesetz, betreffend des allgemeinen Steuerrechtes im Deutschen Reich am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 28 § 1. Für jeden Bürger sind die Steuergesetze gleich anzuwenden. § 2. Es gibt eine Einkommenssteuer, sie … Weiterlesen

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung des Reichsschatzamts

Titel: Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung des Reichsschatzamts. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1879, Nr. 25, Seite 196 Fassung vom: 14. Juli 1879 Bekanntmachung: 17. Juli 1879 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 1318.) Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung des Reichsschatzamts. Vom 14. Juli 1879. Auf Ihren Bericht vom 12. dieses Monats bestimme Ich, daß die bisher … Weiterlesen