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RGBl-1406291-Nr26-Aenderungsgesetz-betreffend-RGBl-1311093-Nr49

Gesetz, betreffend die Änderung von RGBl-1311093-Nr49 gegeben am 29.06.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 12.07.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 26 § 1. In Artikel 2 wird das Wort Ernennungen mit dem Wort Gesetzen ausgetauscht § 2. In Artikel 4 wird … Weiterlesen

RGBl-1311093-Nr49-Gesetz-Bundespräsidium-Kanzlerstellvertreter-Präsidialsenat

Gesetz, betreffend dem Präsidium des Bundes zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches gegeben am 09.11.2013, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 12.07.2014 In Kraft gesetzt am 06.12.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 49 Artikel 1 Es wird ein Präsidialsenat gebildet, der aus drei Personen besteht. Der … Weiterlesen

RGBl-1005237-Nr10-Praesidiale-Anordnung (außer Kraft durch RGBl-1311093-Nr49)

Präsidiale Anordnung zur Herstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches nach Völkerrecht und fortgeltender Verfassung gegeben am 23. Mai .2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 10 Dieses Gesetz wurde mit Inkraftsetzung des Reichsgesetzblattes ” RGBl-1311093-Nr49 ” … Weiterlesen