Zulassung

image_pdfimage_print

RGBl-1404151-Nr15-Aenderungsgesetz der Anwendungsvorschriften zu europäischem und internationalem Recht

von

Gesetz, betreffend die Änderung von Anwendungsvorschriften zu europäischem und internationalem Recht gegeben am 15.04.2014, im Namen des Deutschen Reiches  In Kraft gesetzt am 15.05.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt   Nr. 15 Der bisherige Text aus unseren Reichsgesetzen Alt: Die Berufung auf nationales, europäisches und … Weiterlesen

RGBl-1402041-Nr04-Gesetz-Zulassung-Richter

von

Gesetz, betreffend Zulassung der Richter im Deutschen Reich gegeben am 04.02.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 14.02.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 04 § 1. Die Zulassung zum Richter oder ehrenamtlichen Richter wird gemäß Gerichtsverfassungsgesetz in der Fassung vom 27. Januar … Weiterlesen

RGBl-1309232-Nr38-Gesetz-Verbot-Detektive-Privatpolizei

von

Gesetz, betreffend Verbot Detektive und Privatpolizei ohne staatliche Genehmigung des Deutschen Reiches zum 23.09.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 09.10.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 38 § 1. Alle Sicherheitsfirmen, Detektivbüros, private Ermittler oder sonstiger ähnlich gearteter Unternehmungen wie  Privatpolizei ist … Weiterlesen

RGBl-1309263-Nr40-Gesetz-Eigentumsrecht-Erhebungen-Zoelle-Steuern-Einnahmen.

von

Gesetz, betreffend aller Zölle auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches gegeben am 26.09.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 09.10.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 40 § 1. Die gesamten Einnahmen in Form von Zöllen aller Art durch Einrichtungen einer Bundesrepublik Deutschland eventuell … Weiterlesen

RGBl-1303131-Nr11-Gesetz-Zulassung-Notare

von

Gesetz, betreffend die Angelegenheiten der Notare im Deutschen Reich gegeben am 13.03.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 27.03.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 11 § 1. Die Zulassung zum Notar, Anwaltsnotar, Amtsnotar, Notarassessor  im Bereich der Justiz eines Bundes oder einer Bundesrepublik … Weiterlesen

RGBl-1302133-Nr9-Gesetz-Zulassung-Gerichtsvollzieher

von

Gesetz, betreffend Zulassung der Gerichtsvollzieher gegeben am 13.02.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 26.02.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 9 § 1. Die Zulassung zum Gerichtsvollzieher wird bestimmt durch § 155 des Gerichtsverfassungsgesetzes, zum Stand 28.10.1918 und allen Personen versagt bzw. … Weiterlesen

RGBl-1301131-Nr1-Gebuehrenordnung-D-Recht-Konsulenten

von

Gesetz, betreffend Gebührenordnung für deutsche Recht-Konsulenten gegeben am 13.01.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 31.01.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 1 § 1. Gemäß Reichsgesetz (RGBl-1211281-Nr17) „Rechtspflege im Deutschen Reich“ und (RGBl-1212081-Nr19) „Gesetz Zulassung Rechtsanwaltschaft“, gilt im Sinne der Gleichstellung, die … Weiterlesen

RGBl-1212081-Nr19-Gesetz-Zulassung-Rechtsanwaltschaft

von

Gesetz, betreffend Zulassung der Rechtsanwaltschaft im Deutschen Reich gegeben am 8.12.2012, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 21.12.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 19 § 1. Die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wird gemäß § 5 Rechtsanwaltsordnung vom 01. Juli 1878 (Reichsgesetzbl. Nr. 23) allen … Weiterlesen

Rechtsanwaltsordnung

von

Rechtsanwaltsordnung (Rechtsanwaltordnung) Gesetzestext korrigiert Titel: Rechtsanwaltsordnung. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1878, Nr. 23, Seite 177 – 198 Fassung vom: 1. Juli 1878 Bekanntmachung: 13. Juli 1878 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 1258.) Rechtsanwaltsordnung. Vom 1. Juli 1878. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter … Weiterlesen