Außerkraftsetzung

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RGBl-2111091-Nr14-Gesetz, betreffend die Ausserkraftsetzung-des-Gesetzes-über-den-vaterländischen-Hilfsdienst-vom-05-Dezember-1916

von

Gesetz, betreffend die Außerkraftsetzung des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst vom 05. Dezember 1916. gegeben am 09.11.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 13.11.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:   Nr. 14 In Anwendung des §. 20 des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst vom 05. … Weiterlesen

RGBl-1711191-Nr29 Zweites Bereinigungsgesetz, betreffend der Reichsgesetze

von

Zweites Bereinigungsgesetz, betreffend der Reichsgesetze gegeben am 19.11.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 27.11.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 29 Artikel 1. Das Gesetz, betreffend die Änderung des Bankgesetzes vom 04. August 1914, Seite 327 des Reichs-Gesetzblattes  1914, Nr. 4435; wird … Weiterlesen

RGBl-1701131-Nr02 betreffend der Außerkraftsetzung der Gewerbesteuer im Deutschen Reich

von

Gesetz, betreffend der Außerkraftsetzung der Gewerbesteuer im Deutschen Reich gegeben am 13.01.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.01.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 02 § 1. Mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes, treten alle Gewerbesteuergesetze und Verordnungen die im Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches angewandt wurden, außer … Weiterlesen

RGBl-1605291-Nr19-Ausserkraftsetzung-Straffreiheit-durch-Immunität

von

Gesetz, betreffend Außerkraftsetzung der Straffreiheit im Sinne von Immunitäts- und Indemnitätsvereinbarungen gegeben am 29.05.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.06.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 19 § 1. Alle Gesetze, Erlasse und Verordnungen, die seit dem 29.10.1918 auf dem Staatsgebiet Deutschlands in seinen … Weiterlesen

RGBl-1602133-Nr04-Gesetz-Ausserkraftsetzung-GruSteuG

von

Gesetz, betreffend der Außerkraftsetzung des Grundsteuergesetz (GruSteuG) im Deutschen Reich erlassen am 13.02.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 03.03.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 04 § 1. In Anwendung des Gesetzes “RGBl-1309261-Nr39-Gesetz-Steuer-und-Abgaben” und mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes, tritt das Gesetz „RGBl-1106292-Nr12-Gesetz-Grundsteuergesetz“ außer Kraft. § … Weiterlesen

RGBl-1602132-Nr03-Gesetz-Ausserkraftsetzung-ESteuG

von

Gesetz, betreffend der Außerkraftsetzung des Einkommensteuergesetz (EsteuG) im Deutschen Reich erlassen am 13.02.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 03.03.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 03 § 1. In Anwendung des Gesetzes “RGBl-1309261-Nr39-Gesetz-Steuer-und-Abgaben” und mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes, tritt das Gesetz „RGBl-1106291-Nr11-Gesetz-Einkommensteuergesetz“ außer Kraft. … Weiterlesen

RGBl-1301133-Nr3-Gesetz-Kraftfahrzeugsteuer-ausser-Kraft ( KfZ-Steuer, Kfz, Autosteuer )

von

Gesetz, betreffend Außerkraftsetzung der Kraftfahrzeugsteuer gegeben am 13.01.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 31.01.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 3 § 1. Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ist das bisher angewandte Kraftfahrzeugsteuergesetz sowie deren  Fassungen  bis zum Ausfertigungsdatum 21.12.1927, zum 01.01.2013 … Weiterlesen

RGBl-0909269-Nr3-AusserKraft-Impfgesetz1874

von

Außerkraftsetzung des Impfgesetz von 1874 vom 08.04.1874 im Geltungsbereich des Deutschen Reiches zum Stand 31.07.1914 hiermit außer Kraft gesetzt zum 29.09.2009 Gegeben am 26.09.2009, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 29.09.2009 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 3 § 1. Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes … Weiterlesen