obersten Behörde

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RGBl-1510081-Nr26-Erlass-Reichkataster-und-Vermessungsamt

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend der Einrichtung des Reichskataster- und Vermessungsamtes für das Deutschen Reiches zum 08.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 26 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses … Weiterlesen

RGBl-1404161-Nr16-Erlass-Kaiserlich-Deutschen-Patentamtes

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Kaiserlich Deutschen Patent- und Markenamtes „KDPMA“. Erlassen am 16.04.2014, im Namen des Deutschen Reiches. Änderungsstand: 24.04.2024 durch RGBl-2404061-Nr03-Änderungsgesetz. In Kraft gesetzt am 15.05.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 § 1. Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im … Weiterlesen

RGBl-1404161-Nr16-Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichspatentamtes

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Kaiserlich Deutschen Patent- und Markenamtes „KDPMA“. Erlassen am 16.04.2014, im Namen des Deutschen Reiches. Änderungsstand: 24.04.2024 durch RGBl-2404061-Nr03-Änderungsgesetz. In Kraft gesetzt am 15.05.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 § 1. Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im … Weiterlesen