RGBl-1803121-Nr09-Einrichtung eines Rechnungshofs des Deutschen Reiches

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung eines Rechnungshofs des Deutschen Reiches erlassen am 12.03.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 22.03.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 09 § 1. Es wird der Rechnungshof des Deutschen Reichs als oberste Reichsbehörde eingerichtet. Er ist ein von … Weiterlesen RGBl-1803121-Nr09-Einrichtung eines Rechnungshofs des Deutschen Reiches

RGBl-1709181-Nr24 betreffend die Einrichtung des Reichs-Aufsichtsamtes für Finanzdienstleistungen

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichs-Aufsichtsamtes für Finanzdienstleistungen erlassen am 18.09.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.09.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 24 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Reichsbehörde zur Aufsicht für Finanzdienstleistungen im Deutschen Reich, der mit … Weiterlesen RGBl-1709181-Nr24 betreffend die Einrichtung des Reichs-Aufsichtsamtes für Finanzdienstleistungen

RGBl-1611211-Nr32 Wiedereinrichtung der Reichsschuldenverwaltung des Deutschen Reiches

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiedereinrichtung der Reichsschuldenverwaltung des Deutschen Reiches gegeben am 21.11.2016, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 22. März 2018, “RGBl-1803041-Nr07-Aenderungsgesetz” In Kraft gesetzt am 09.12.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 32 Für die Zwecke der Beschaffung von Liquiditätsmitteln zur Wiedereinrichtung der Handlungs- … Weiterlesen RGBl-1611211-Nr32 Wiedereinrichtung der Reichsschuldenverwaltung des Deutschen Reiches

RGBl-1512286-Nr35-Erlass-Einrichtung-des-Reichszollamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichszollamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 35 Für die Zwecke der Schaffung eines Zollamtes als oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange des … Weiterlesen RGBl-1512286-Nr35-Erlass-Einrichtung-des-Reichszollamt

RGBl-1512284-Nr33-Erlass-Einrichtung-des-Gesundheitsamtes

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsgesundheitsamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 33 Für die Zwecke der Schaffung eines Gesundheitsamtes als oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange des gesamten … Weiterlesen RGBl-1512284-Nr33-Erlass-Einrichtung-des-Gesundheitsamtes

RGBl-1512282-Nr31-Erlass-Einrichtung-des-Versicherungsamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reich-Versicherungamtes im Deutschen Reich erlassen am 28.12.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 31 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Versicherungsbehörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange des … Weiterlesen RGBl-1512282-Nr31-Erlass-Einrichtung-des-Versicherungsamt

RGBl-1510081-Nr26-Erlass-Reichkataster-und-Vermessungsamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend der Einrichtung des Reichskataster- und Vermessungsamtes für das Deutschen Reiches zum 08.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 26 Für die Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich, der mit Inkraftsetzung dieses … Weiterlesen RGBl-1510081-Nr26-Erlass-Reichkataster-und-Vermessungsamt

RGBl-1404161-Nr16-Erlass-Reichspatentamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichspatentamtes gegeben am 16.04.2014, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.05.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 § 1. Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Reichspatentamt, errichtet und dem Präsidium … Weiterlesen RGBl-1404161-Nr16-Erlass-Reichspatentamt

RGBl-1108131-Nr16-Erlass-Reichseisenbahnamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichseisenbahnamtes im Deutschen Reich erlassen am 13.08.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 Zum Zwecke der übergeordneten Zentralverwaltung und des Betriebes aller im Deutschen Reich befindlichen Eisenbahnen und … Weiterlesen RGBl-1108131-Nr16-Erlass-Reichseisenbahnamt

RGBl-1008148-Nr34-Erlass-Deutsche-Reichspost

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiedereinrichtung der Reichs-Post und Telegraphenverwaltung des Deutschen Reiches am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 34 Erneut wird gemäß Artikel 48 der Reichsverfassung mit der Bezeichnung „Deutsche-Reichspost“ eine unter … Weiterlesen RGBl-1008148-Nr34-Erlass-Deutsche-Reichspost