Volks-Reichstag

image_pdfimage_print

RGBl-2002021-Nr06-Verordnung Einberufung 81te Tagung Volks-Reichstag

von

Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 81ten Tagung einberufen am 02.02.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 03.02.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath gemäß Hausordnung, was folgt: Nr. 06 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag am 15. Februar des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu … Weiterlesen

RGBl-2001101-Nr03-Gesetz, Verbot der unfreien Presse in Deutschland

von

Gesetz, betreffend Verbot der unfreien Presse und Journalisten im Deutschen Reich. gegeben am 10.01.2020, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 20.01.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 03 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen … Weiterlesen

RGBl-2001091-Nr02-Verordnung, Berufung Delegierter für Deutschösterreich

von

Verordnung, betreffend die Berufung von 183 Delegierten in den Volks-Reichstag für den Bundesstaat Deutschösterreich verordnet am 09.01.2020, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 20.01.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt: Nr. 02 Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths … Weiterlesen

Oktobererklärung zum 101 jährigen Dolchstoß gegen das Deutsche Volk

von

Die Folgen des Dolchstoßes gegen das Deutsche Volk, ab der Novemberrevolution im Jahre 1918, initiiert durch Parteien wie die der Sozialisten. Marxisten, der Zentrumpartei und vieler mehr, begünstigte den Aufstieg des Nationalsozialismus und konstruierte eine Geschichtsfälschung von unvorstellbarer Tragweite. Die Oktobererklärung im Jahre 2019 in Erinnerung an den 28. Oktober 1918, als das Deutsche Reich … Weiterlesen

Staatsordnung

von

Nach der Drei-Elemente-Lehre ist der Staat ein soziales Gebilde, dessen konstituierende Merkmale ein von Grenzen umgebenes Territorium (Staatsgebiet), eine darauf als Kernbevölkerung ansäßige Gruppe von Menschen (Staatsvolk) sowie eine auf diesem Gebiet herrschende Staatsordnung kennzeichnen. Der Nationalstaat setzt einen Staat und eine Nation voraus. Beide sind aus historischen Entwicklungen entstanden und keine „natürliche“ Voraussetzung menschlichen … Weiterlesen

Personenstandsregister Deutschland des Deutschen Reiches

von

Personenstandsregister Das rechtsfähige Deutsche Reich ist zu keiner Zeit untergegangen und wird in den Staatsgrenzen zum 31. Juli 1914 durch die Verfassung des Deutschen Reiches beschrieben. Somit ist das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) von 1913 des Deutschen Reiches anzuwenden. Der urkundlich bescheinigte Eintrag in das Personenstandsregister des Deutschen Reiches ist der einzige Nachweis, daß Sie … Weiterlesen

Verleihung der Ehren-Reichs- und Staatsangehörigkeit an Herrn Putin

von

Der Präsidialsenat, das Präsidium des Deutschen Reiches im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Präsidium des Bundes, Präsidialsenat zum 03.03.2016 In der heutigen und 57ten Tagung des Volks-Reichstages, wurde auch der Präsidialsenat des Deutschen Volkes gewählt. Zur Wahl wurden … Weiterlesen

RGBl-1005234-Nr8-Wahlgesetz-Praesidialsenat

von

Gesetz über die Wahl des Präsidialsenat (Reichspräsidium) gegeben am 23. Mai 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 08 § 1. [1] Wahlberechtigt ist, wer das Wahlrecht zum Volks-Reichstag hat. [2] Die Wahl ist unmittelbar … Weiterlesen

RGBl-1005232-Nr7-Uebergangsgesetz

von

Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches gegeben am 23. Mai 2010, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 25.09.2017, durch RGBl-1709171-Nr23 In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 7 Artikel 1 Die bisherigen Gesetze und Verordnungen des Reichs zum Stand: … Weiterlesen

RGBl-1005232-Nr7 Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches

von

Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches. gegeben am 23.05.2010, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 25.09.2017, durch RGBl-1709171-Nr23 In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 07 Artikel 1 Die bisherigen Gesetze und Verordnungen des Reichs zum Stand: 28. … Weiterlesen