Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Reichsschuldenordnung des Deutschen Reiches gegeben am 03.03.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 22.03.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 06 § 1. Die Beschaffung von Geldmitteln im Wege des Kredits für das Deutsche Reich gemäß Artikel 73 der Verfassung des Deutschen Reiches, … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung eines Sondergericht beim Deutschen Reichsgericht erlassen am 08.03.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 22.03.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 08 § 1. Es wird ein Sondergericht beim Deutschen Reichsgericht eingerichtet. Dieses Sondergericht ist nur für Geldstrafen im Sinne … Weiterlesen
Gesetz, betreffend die Ausführung der Gemeindeverfassung gegeben am 09.01.2018, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 10.02.2018 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 02 Artikel 1. Mit dem 13.06.2013 gilt die Reichs-Gemeindeverfassung in allen Bundesstaaten, Provinzen, Gauen, Ländern und Bezirke des Deutschen Reiches. Die oberste Aufsichtsbehörde … Weiterlesen
Gesetz, betreffend die Änderung des RGBl-1005232-Nr7, Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit gegeben am 17.09.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.09.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 23 Ursprünglicher Artikel 3 des RGBl-1005232-Nr7: Soweit in Gesetzen oder Verordnungen des Deutschen Reiches auf den … Weiterlesen
Am 29.05.2008 trafen sich 21 Deutsche in Wolfen, um durch die Belebung des Bundesrathes und die Erschaffung des Volks-Bundesrathes (der Bundesrath aus dem souveränen Volk geschaffen) die bisherigen Fremdverwaltungen wie Weimarer Republik, Großdeutsches Reich, BRD und BRDdvD friedlich und mit Würde zu neutralisieren. Seit diesem Tag handeln wir nach der Verfassung und den Gesetzen die … Weiterlesen
Gesetz, betreffend die Gleichstellung aller Reichs- und Staatsangehörigen im Deutschen Reich (auch den Adel) gegeben am 18.03.2017, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 30.03.2017 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 12 In Anbetracht dessen, daß der alte deutsche Adel ab 1919 finanziell, wirtschaftlich … Weiterlesen
Die Antwort zur Legitimation als berechtigter Rechtsnachfolger vom Deutschen Reich, bzw. vom Nationalstaat Deutschland. Antwort: Wir haben für unser Handeln auf folgende eventuelle Legitimationsorganisationen verzichtet: 01. Vatikan, Jesuiten, Templer, Malteser, Johanniter; 02. Logen, Geheimbünden und Bruderschaften; 03. Freimaurer, Religionen, Scientology; 04. Nationalversammlung, Freistaaten und Parteien; 05. Alliierten (darunter fällt auch Rußland); 06. UN, EU, … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend Schutz der Reichsorgane zum 23.09.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 09.10.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 37 § 1. Alle hohen Amtsträger wie das Reichspräsidium, der Reichskanzler, alle Bevollmächtigte des Volks-Bundesrathes, alle Delegierte des Volks-Reichstages, alle Staatssekretäre und … Weiterlesen
Verordnung, betreffend Schutz von Volk und Staat des Deutschen Reiches, in seinen Grenzen vom 31. Juli 1914 verordnet am 01.05.2013, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 01.09.2013 In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 17 In Anbetracht der derzeitigen prekären Situation, hervorgerufen durch korrupte … Weiterlesen
Verordnung, betreffend Hochverrat am Deutschen Reich, seinen Bediensteten und Amtsträgern verordnet am 9.12.2012, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 21.12.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 22 § 1. Jedes Unternehmen gegen die Rechtsfähigkeit, die Existenz, die Integrität, die Sicherheit oder die Verfassung … Weiterlesen