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Ernennung zum Bevollmächtigten im Bundesrath des Herrn Erhard Lorenz

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigen zum Volks-Bundesrath im Jahr 2011 Gegeben am 23.04.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.04.2011 durch Bewerbung und erbrachter Leistung, veröffentlicht am 23.05.2011 im Deutschen Reichs-Anzeiger, nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 05 Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung … Weiterlesen

RGBl-1005232-Nr7 Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches

Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches. gegeben am 23.05.2010, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 25.09.2017, durch RGBl-1709171-Nr23 In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 07 Artikel 1 Die bisherigen Gesetze und Verordnungen des Reichs zum Stand: 28. … Weiterlesen

Einführung von Staatsangehörigkeitsausweisen und Reichsgewerbeanträge

Einführung von Staatsangehörigkeits-Ausweisen durch den Volks-Bundesrath In Kraft gesetzt am 08.04.2011 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.   In der 30. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 26. März 2011, wurde beschlossen: Genehmigung der Reichs-Gewerbeanmeldungen für die Deutschen Recht-Konsulenten (siehe http://reichsdruckerei.de/dokumente.htm ). Genehmigung des Reichs- und Staatsangehörigkeits-Ausweises  (siehe http://reichsdruckerei.de/dokumente.htm ). Zustimmung zur Einrichtung des Reichsamt … Weiterlesen

Neuansetzung der 9.Tagung des Volks-Reichstags

15. August 2010 In Kraft gesetzt am 15.08.2010 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages. 15. 08. 2010 In der 24. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 14. August 2010, die zu Rostock stattfand, mußten unter anderem folgende Beschlüsse gefaßt, die mit Veröffentlichung im Deutschen-Reichs-Anzeiger in Kraft treten. Niederlegung der Ämter und der Tätigkeit wegen der … Weiterlesen

Ungültigkeitsbeschluß der VRT-Tagung Nr. 9, Nr. 10 und Nr. 11

15. August 2010 In Kraft gesetzt am 15.08.2010 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages. 15. 08. 2010 In der 24. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 14. August 2010, die zu Rostock stattfand, mußten unter anderem folgende Beschlüsse gefaßt, die mit Veröffentlichung im Deutschen-Reichs-Anzeiger in Kraft treten. Niederlegung der Ämter und der Tätigkeit wegen … Weiterlesen

RGBl-0909262-Nr2-Reichswahlgesetz zum Volks-Reichstag mit Frauenwahlrecht

Reichswahlgesetz zum Volks-Reichstag für den Geltungsbereich im gesamten Bundesgebiet des Deutschen Reiches, wie zum Stand: 31.07.1914. gegeben am 26.09.2009, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 30.03.2010 In Kraft gesetzt am 29.09.2009 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 2 Für die noch anstehende Wahl zum Volks-Reichstag, durch das Deutsche Volk in freier … Weiterlesen

Bevollmächtigung des Reichskanzlers und des Bundesrathes auch nach dem 28.12.1918

Auch der Rat der Volksbeauftragten mußt die Stellung des Bundesrathes akzeptieren, darum die nachfolgende Ermächtigung. Bisher konnten wir keinen Nachweis finden, daß dieses Gesetz irgendwann außer Kraft gesetzt wurde.

Bevollmächtigung des Bundesrathes auch nach dem 14. November 1918

Auch der Rat der Volksbeauftragten mußt die Stellung des Bundesrathes akzeptieren, darum die nachfolgende Ermächtigung. Bisher konnten wir keinen Nachweis finden, daß dieses Gesetz irgendwann außer Kraft gesetzt wurde.  

Deutsche Verfassung, Verfassung des Deutschen Reiches (1871), Verfassung Deutschland, Reichsverfassung, Verfassung 1871, Bundesverfassung

Titel: Gesetz, betreffend die Verfassung des Deutschen Reichs. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1871, Nr. 16, Seite 63 – 85 Fassung vom: 16. April 1871 Bekanntmachung: Änderungsstand: 20. April 1871 28. Oktober 1918 (letzte Verfassungsänderung) Anmerkungen: http://verfassung-deutschland.de Alle Verfassungsänderungen, inklusive dem 28. Oktober 1918, sind berücksichtigt, letztmals geprüft am 18.02.2020. Quelle: Scan auf Commons  (Original aus … Weiterlesen