Amtsblatt

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Amtliche Mitteilung zu Gemeindegründungen, Gelber Schein, Falschbeurkundungen, Verfassungsinitiativen und Täuschern

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Amtliche Mitteilung zu Gemeindegründungen, Gelber Schein, Falschbeurkundungen, Verfassungsinitiativen und Täuschern entgegen der Verfassung des Deutschen  Reiches.   Gemeindegründungen Alle derzeit betriebenen Gemeindegründungen, allen voran die sogenannte Gemeinde Neuhaus, sind genauso illegale wie die BRD-Gemeinden. Dies gilt auch für Gemeinden, die sich auf den Rechtsstand vor 1914 deklarieren und die hier angegebenen Verfassungen nicht anwenden. Es … Weiterlesen

Verordnung gemäß Kontrollratsdirektive Nr. 24 – Entnazifizierung

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Verordnung gemäß Kontrollratsdirektive Nr. 24 Entfernung von Nationalsozialisten und Personen, die den Bestrebungen der Wiederherstellung des Deutschen Reiches gegenüberstehen, aus Ämtern und verantwortlichen Stellungen vom 12. Januar 1946 in Folge ab dem 31. Juli 2016 geändert am 16. November 1946 (ABl. S. 228, ber. S. 287) Der Text in der Farbe violett, wurde durch den … Weiterlesen

RaBeStTe-Verordnung gemäß Gesetz Nr. 104 zur Befreiung vom Nationalzionismus – Entnazifizierung

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RaBeStTe-Verordnung gemäß Gesetz Nr. 104, zur Befreiung von Nationalsozialismus, Militarismus und Nationalzionismus. vom 5. März 1946 geändert durch Gesetz Nr. 902 vom 23. Oktober 1947 (RegBl. S. 119) Gesetz Nr. 922 vom 29. März 1948 (RegBl. S. 58) Gesetz Nr. 923 vom 31. März 1948 (RegBl. S. 58) nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesraths und Volks-Reichstags … Weiterlesen

Übersicht von Einführungsgesetzen

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Einführungsgesetz (EG) bezeichnet das Reichsgesetzblatt durch welches einzelne Gesetze oder Gesetzesbücher in den Geltungsbereich eingeführt werden. Darin kann der Geltungsbereich näher bestimmt sein, ist dies nicht der Fall, so gilt der Geltungsbereich, der durch die Verfassung festgelegt ist, sowie das was sich aus den Reichsgesetzblättern ergibt. Einführungsgesetz des Gerichtsverfassungsgesetz “EGGVG” https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/einfuehrungsgesetz-zum-gerichtsverfassungsgesetze-eggvg/ Einführungsgesetz des Bürgerlichen Gesetzbuches … Weiterlesen

Verleihung der Ehren-Reichs- und Staatsangehörigkeit an Herrn Putin

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Der Präsidialsenat, das Präsidium des Deutschen Reiches im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Präsidium des Bundes, Präsidialsenat zum 03.03.2016 In der heutigen und 57ten Tagung des Volks-Reichstages, wurde auch der Präsidialsenat des Deutschen Volkes gewählt. Zur Wahl wurden … Weiterlesen

Amtliche Mitteilung zu Gemeindegründungen, Gelber Schein, Falschbeurkundungen und Täuschern entgegen der Verfassung des Deutschen Reiches.

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Amtliche Mitteilung zu Gemeindegründungen, Gelber Schein, Falschbeurkundungen und Täuschern entgegen der Verfassung des Deutschen  Reiches.   Gemeindegründungen Alle derzeit betriebenen Gemeindegründungen, allen voran die sogenannte Gemeinde Neuhaus, sind genauso illegale wie die BRD-Gemeinden. Dies gilt auch für Gemeinden, die sich auf den Rechtsstand vor 1914 deklarieren und die hier angegebenen Verfassungen nicht anwenden. Es gilt … Weiterlesen

Deutsches Reichsgesetzblatt 2015

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Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2015 Textdaten <<< 2014 2016 >>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2015 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2015 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des … Weiterlesen

Unabhängigkeitserklärung des Deutschen Volkes

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Unter dem Aktenzeichen TYR-2512-PEL-014 an die Öffentlichkeit gebracht (2te) Unabhängigkeitserklärung des Deutschen Volkes und des Deutschen Reiches am 18. Januar 2015 Sehr geehrte Damen und Herren, im Herzen Europas, wo sich die deutschen Völker im Jahre 1871 zum ewigen Bund mit dem Namen Deutsches Reich geeinigt haben. In den Ländern, Auen und Wäldern Europas, in der … Weiterlesen