Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Verordnung, betreffend freier Zugang zu öffentlichen Gebäuden und freie Fahrt auf öffentlichen Verkehrsmitteln im Deutschen Reich verordnet am 18.09.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 21 § 1. Alle Amtsträger und Bediensteten des Deutschen Reiches … Weiterlesen
Verordnung, betreffend Patente auf Menschen, Tier und Pflanzen im Deutschen Reich verordnet am 27.08.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 17 § 1. Patente auf Menschen, Tiere, Pflanzen und Teilen davon, sowie Mikroorganismen werden nicht … Weiterlesen
Verordnung, betreffend der Aufhebung des Kriegszustandes für das gesamte Deutsche Reich gegeben am 01. Juni 2011, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 16. Februar 2020, durch RGBl-2002131-Nr07 In Kraft gesetzt am 05.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 09 § 1. Der Zeitpunkt, in welchem der … Weiterlesen
Titel: Verordnung, betreffend das Inkrafttreten der Militärstrafgerichtsordnung vom 1. Dezember 1898. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1900, Nr. 1, Seite 1 Fassung vom: 28. Dezember 1899 Bekanntmachung: 6. Januar 1900 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 2642.) Verordnung, betreffend das Inkrafttreten der Militärstrafgerichtsordnung vom 1. Dezember 1898. Vom 28. Dezember 1899. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher … Weiterlesen
Titel: Verordnung über die Führung der Reichsflagge. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1892, Nr. 47, Seite 1050–1051 Fassung vom: 8. November 1892 Bekanntmachung: 17. Dezember 1892 Änderungsstand: 22. November 1907, RgBl. Band 1907, Nr. 48, Seite 753 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 2061.) Verordnung über die Führung der Reichsflagge. Vom 8. November 1892. Wir Wilhelm, von … Weiterlesen