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RGBl-1008141-Nr27-Erlass-Abschaffung-Todesstrafe

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Abschaffung der Todesstrafe im gesamten Umfang der Gesetzgebung des Deutschen Reiches, zum Stand 28. Oktober 1918 am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches geändert am 04. Juni 2011 In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 27 … Weiterlesen

RGBl-1008140-Nr26-Erlass-Strafrecht-Freiheitsentzug

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Änderung der Begriffe des Freiheitsentzuges im gesamten Umfang der Gesetzgebung des Deutschen Reiches, zum Stand 28. Oktober 1918 am 14. August 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 26 Im gesamten Umfang … Weiterlesen

RGBl-1006276-Nr22-Erlass-Reichsdruckerei

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung der Reichsdruckerei im Deutschen Reich am 27. Juni 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 22 Für Zwecke der übergeordneten Dienstleistung im Deutschen Reich und den Bundesstaaten, wird die Reichsdruckerei eingerichtet. Die … Weiterlesen

RGBl-1106012-Nr08-Erlass-Amtssitz-aller-notwendigen-Aemter

Allerhöchster Erlaß betreffend die Einrichtung des „Übergangs- Amtssitzes“ für die gesamte Reichsordnung im Deutschen Reich gegeben am 01. Juni 2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 05.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 08 Für die Zwecke einer zu folgen habenden Wiederherstellung … Weiterlesen

RGBl-1006204-Nr14-Erlass-Reichspolizeiamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung eines Reichspolizeiamtes als oberste Behörde der Polizei im Deutschen Reich erlassen am 20. Juni 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 14 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde der … Weiterlesen

RGBl-1006203-Nr13-Erlass-Reichsverkehrsamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsverkehrsamtes zur übergeordneten Verwaltung und des Betriebes aller Reichsstraßen und Reichsautobahnen erlassen am 20. Juni 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 13 Zum Zwecke der übergeordneten Verwaltung und … Weiterlesen

RGBl-1006202-Nr12-Erlass-Reichsgrundbuchamt

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsgrundbuchamtes zur übergeordneten Erfassung des Bestandes von Grundstücken im Bundesgebiet und des Deutschen Reiches erlassen am 20. Juni 2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 12 Für Zwecke der … Weiterlesen

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung der Kaiserlichen Technischen Prüfungsstelle

Titel: Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung der Kaiserlichen Technischen Prüfungsstelle. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1908, Nr. 17, Seite 148 Fassung vom: 5. April 1908 Bekanntmachung: 18. April 1908 Quelle: Commons (Nr. 3447.) Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung der Kaiserlichen Technischen Prüfungsstelle. Vom 5. April 1908. Auf den Bericht vom 31. März 1908 bestimme Ich, daß … Weiterlesen

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Benennung des Reichskanzleramts und den Titel des Vorstandes dieser Behörde, Reichsamt des Innern

Titel: Allerhöchster Erlaß, betreffend die Benennung des Reichskanzler-Amts und den Titel des Vorstandes dieser Behörde. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1879, Nr. 37, Seite 321 Fassung vom: 24. Dezember 1879 Bekanntmachung: 31. Dezember 1879 Quelle: Scan auf Commons   (Nr. 1353.) Allerhöchster Erlaß, betreffend die Benennung des Reichskanzler-Amts und den Titel des Vorstandes dieser Behörde. Vom … Weiterlesen

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung des Reichsschatzamts

Titel: Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung des Reichsschatzamts. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1879, Nr. 25, Seite 196 Fassung vom: 14. Juli 1879 Bekanntmachung: 17. Juli 1879 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 1318.) Allerhöchster Erlaß, betreffend die Errichtung des Reichsschatzamts. Vom 14. Juli 1879. Auf Ihren Bericht vom 12. dieses Monats bestimme Ich, daß die bisher … Weiterlesen