Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Erlaß, betreffend Änderung zu § 1 vom RGBl-1111011-Nr36, Privathaftung bei Haftbefehlen und Erzwingungen von Abgaben durch die BRD-Exekutive verordnet am 29.04.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 § 1. §1 des RGBl-1111011-Nr26 wird wie folgt geändert: … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Anwendung von Reichssiegel erlassen am 13.02.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 26.02.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 8 § 1. Das große Reichssiegel zeigt den Reichsadler mit der Krone über dem Haupt, mit einer der siegelführenden Behörde … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Reichsaufsicht auf alle Energieversorger im Deutschen Reich erlassen am 13.02.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 26.02.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 7 § 1. Bis zur gesetzlichen Regelung der gesamten Energieversorgung im Deutschen Reich werden alle Energieversorger … Weiterlesen
Verordnung, betreffend Einrichtung eines Beweissicherungsamtes im Sinne der Justizbetreibung verordnet am 23.01.2013, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 27.11.2017 In Kraft gesetzt am 31.01.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 5 § 1. Zwecks Überleitung der Rechtspflege im Deutschen Reich und im Sinne der Justizbeitreibung, wird … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend Einrichtung einer Fachhochschule der Reichspolizei erlassen am 23.01.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 31.01.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 4 Zum Zwecke der Schaffung einer Fachhochschule der Reichspolizei im Deutschen Reich wird eine Fachhochschule eingerichtet und dem Reichsamt … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsamtes für Bildung, Kultur, Sport und Wissenschaften im Deutschen Reich erlassen am 03.10.2012, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 16.10.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 07 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Reichsaufsicht auf alle Banken und Geldinstitute im Deutschen Reich erlassen am 03.10.2012, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 16.10.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 10 § 1. Bis zur gesetzlichen Regelung des gesamten Geld- und Kreditwesens werden … Weiterlesen
Erlaß, betreffend der General-Privathaftung aller Handlungen die gegen das Deutsche Reich und sein Volk gerichtet sind erlassen am 24.09.2011, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 14.02.2014 In Kraft gesetzt am 28.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 24 § 1. Alle sogenannten Amtsträger, Bedienstete, Minister, … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung vom Bundesamt für das Heimathwesen erlassen am 13.09.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 19 Dieses Gesetz wurde durch das “RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen” vom 03.10.2020 gegenstandslos Zum Zwecke der Schaffung einer oberen … Weiterlesen
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichseisenbahnamtes im Deutschen Reich erlassen am 13.08.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 Zum Zwecke der übergeordneten Zentralverwaltung und des Betriebes aller im Deutschen Reich befindlichen Eisenbahnen und … Weiterlesen