RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge

Verordnung, betreffend die Führung und Benutzung der Nationalflagge des Deutschen Reiches

gegeben am 07.10.2020, im Namen des Deutschen Reiches.

In Kraft gesetzt am 13.10.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:

Nr. 10

Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgendes Gesetz beschlossen. 

Präambel

In Anbetracht der wachsenden Zahl der unbefugten Benutzung unserer deutschen Nationalflagge wurde diese Verordnung beschlossen, um zu verhindern, daß dieses hoheitliche Symbol durch eine mißbräuchliche Verwendung entwertet wird. Darüber hinaus soll das Ansehen, die Akzeptanz und das Vertrauen zu Deutschland im Deutschen Reich wieder hergestellt und geschützt werden.

§ 1.

Im gesamten Reichsgebiet gilt die Nationalflagge in den Farben Schwarz-Weiß-Rot, gemäß  der Verordnung „RGBl. Band 1907, Nr. 48, Seite 753“ und der Deutschen Reichsverfassung Artikel 55 „RGBl. Band 1871, Nr. 16, Seite 63“. Sie darf zum kenntlich machen der nationalen Zugehörigkeit durch Reichs- und Staatsangehörige bei öffentlichen Kundgebungen und Veranstaltungen getragen werden. Die unbefugte Benutzung kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

§ 2.

Das Tragen der deutschen Kriegsflagge ist gemäß der Verordnung „RGBl. Band 1907, Nr. 48, Seite 753“ nur den darin benannten Reichsorganen gestattet. Demzufolge ist es untersagt, die deutsche Kriegsflagge in der Öffentlichkeit, außer in Museen/Ausstellungen, zu zeigen, zu tragen oder zu führen. Die unbefugte Benutzung kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

§ 3.

Die Flaggen der Bundesstaaten sind in den Farben und Formen bis 1918 zulässig und unterliegen nicht dieser Verordnung.

§ 4.

Diese Verordnung tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Gegeben zu Berlin, den 07. Oktober 2020

Reichsgesetzblatt “RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge_D”




RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen

Gesetz, betreffend betreffend das Reichsamt für Heimathwesen

gegeben am 03.10.2020, im Namen des Deutschen Reiches.

In Kraft gesetzt am 13.10.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:

Nr. 09

Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgendes Gesetz beschlossen. 

§ 1.

Das Reichsamt für Heimathwesen ist eine oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes alle Belange des gesamten Heimatwesen im Deutschen Reich unterstehen. Dies betrifft aktuell die Neueinrichtungen und Betreuung der Volks-Büros, die Reorganisation der Gemeinden und Kulturen.

§ 2.

Das Reichsamt für Heimathwesen untersteht mit Inkrafttreten dieses Gesetzes unmittelbar dem Reichsamt des Innern. Der Leiter führt die Bezeichnung “Staatssekretär für Heimathwesen”.

Die einzelnen Aufgaben dieses Reichsamtes bestimmt der Staatssekretär für Heimathwesen in Abstimmung mit dem Staatssekretär des Innern. Die Aufgaben sind im Einvernehmen mit den beteiligten Behörden des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten abzustimmen, die aus deren Amtsbereich auf diese Behörde übergehen, und zwar auch dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Ämter in den Grundzügen berührt wird.

§ 3.

Mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes wird das „RGBl-1109131-Nr19-Erlass-Ba-Heimathwesen“ gegenstandslos.

Alle Rechte und Pflichten welche aus der Zeit bis zum 28.10.1918 dem Bundesamt für das Heimathwesen zustanden, werden in die Zuständigkeit des Deutschen Gerichtshof übertragen.

§ 4.

Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Gegeben zu Berlin, den 03. Oktober 2020

Reichsgesetzblatt “RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen_D”




RGBl-2009261 Bekanntmachung Einberufung 112te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 112ten Tagung

einberufen am 26.09.2020, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft getreten am 01.10.2020 nach erfolgter Zustimmung
des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 10. Oktober des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Berlin, den 26. September 2020

Reichsgesetzblatt “RGBl-2009261-Bekanntmachung-BR112-Einberufung” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2009261-Bekanntmachung-BR112-Einberufung”_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert

Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Bekanntmachungen des Bundesrathes bzw. Volks-Bundesrathes, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/




Deutsches Reichsgesetzblatt 2020

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2020

Textdaten
<<< 2019 2021 >>>
Autor: Amtliches Werk
Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
Herausgeber: Reichsamt des Innern
Erscheinungsdatum: 2020
Erscheinungsort: Berlin
Quelle:
Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches
Bearbeitungsstand
fertig

Inhaltsverzeichnis

Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
vom Jahre 2020 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
Datum
des
Gesetzes
Inkraft
zu
Berlin
I n h a l t der Gesetze
Nr.
des
RGBlatt
Nr.
vom
Gesetz
Seiten
03. Jan. 2020 05. Jan. 2020 RGBl-2001031-Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 109ten Tagung, für den 18.01.2020
2001031 2001031. 1
08. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001081-Nr01-Verordnung, betreffend die Berufung von 11 Bevollmächtigen
für den Bundesstaat Deutschösterreich
2001081 01. 1
09. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001091-Nr02-Verordnung, betreffend die Berufung von 183 Delegierten in den Volks-Reichstag für den Bundesstaat Deutschösterreich

2001091

02. 1
10. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001101-Nr03-Gesetz, betreffend Verbot der unfreien Presse und Journalisten
im Deutschen Reich.
2001101 03. 2
11. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001111-Nr04-Änderungsgesetz, betreffend die Postleitzahlenverordnung
gemäß RGBL-1507292-Nr.19
2001111 04. 1
13. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001131-Nr05-Verordnung, betreffend die Eingliederung des gesamten
Gesundheitswesen in die Deutsche Gesundheitskasse
2001131 05. 2
02. Feb. 2020 03. Feb. 2020 RGBl-2002021-Nr06 Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages
zur 81ten Tagung, für den 15.02.2020
2002021 06. 1
02. Feb. 2020 03. Feb. 2020 RGBl-2002022-Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 110ten Tagung, für den 15.02.2020
2002022 2002022. 1
13. Feb. 2020 16. Feb. 2020 RGBl-2002131-Nr07-Gesetz, betreffend die Ergänzung von RGBl-1106013-Nr09-Verordnung der Aufhebung des Kriegszustandes 2002131 07. 1
14. Feb. 2020 16. Feb. 2020 RGBl-2002141-Nr08-Gesetz, betreffend die Änderung von (Nr. 1003.) Gesetz über die
Presse,  RGBl Band 1874, Nr. 16, Seite 65
2002141 08. 1
22. Mär. 2020 23. Mär. 2020 Widerruf des Gnadenrechts vom 27. Juli 2018, durch das Bundespräsidium 1
07. Jul. 2020 07. Jul. 2020 RGBl-2007071-Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 111ten Tagung, für den 12.07.2020
2007071 2007071 1.
12. Jul. 2020 25. Jul. 2020 Beschlüsse der 111ten Tagung des Bundesrathes auch im Bezug zu Ernennungen und den gesetzgebenden Verfassungsorganen 1.
26. Sep. 2020 01. Okt. 2020 RGBl-2009261-Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 112ten Tagung, für den 10.10.2020
2009261 2009261 1.
03.10.2020 13.10.2020 RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen 2010031 2010031 2.
07.10.2020 13.10.2020 RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge 2010071 2010071 2.
10.10.2020 13.10.2020 Beschlüsse der 112ten Tagung des Bundesrathes Oktober 2020, auch in Bezug zu weiteren Ernennungen und dem RDRK 1.



Deutschland Erwache – Fragen und Antworten zur rechtlichen Situation der Deutschen

Deutschland Erwache – Fragen und Antworten zur rechtlichen Situation der Deutschen

“Sobald wir Deutsche den aufrechten Gang gehen, Verantwortung für unsere Heimat annehmen und unseren Staat wieder von Vasallen und Fremdverwaltungen erfreien, können wir die aktuellen Parteien, Religionen, Banken und die BRD-Piratenregierung auflösen.

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Die Geschäftsfähigkeit geht durch die Staatenlosigkeit verloren, es haftet (ohne Rechte) der betreffende Mensch.

ENDE DER STAATENLOSIGKEIT
Wie konnten die Deutschen staatenlos werden?
Und seit wann sind die Deutschen staatenlos?
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RuStaG-1913 Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz
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Und den Weg zusammen gehen, Hand in Hand für Deutschland:
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DER WEG Des Deutschen Kaiserreiches in eine parlamentarische Monarchie.
Bezüglich des Kaisers, der Adligen und des Friedensvertrages sollte diese Seite Licht ins Dunkle bringen.
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Nach der Drei-Elementen-Lehre
(Für Staatsgewalt verwenden wir Staatsordnung)
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13 Schritte
zur Souveränität Deutschlands und zum Recht auf Heimat für das Deutsche Volk
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Reichsstruktur
Reichspräsidium des Deutschen Reiches, gemäß Verfassung vom 28.10.1918 und dem Überleitungsgesetzt vom 23. Mai 2010
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Die Verfassung(en) der Deutschen
Hier stellen wir eine Übersicht bereit, die alle eventuelle Verfassungen und die wahre Verfassung Deutschlands im Deutschen Reich darstellt, inklusive dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
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Staatsverleugner, Reichsbürger und Täuscher
Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus
Abkürzung: „RaBeStTe“
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13 Schritte zur Souveränität Deutschlands und zum Recht auf Heimat für das Deutsche Volk

13 Schritte zur Souveränität Deutschlands und zum Recht auf Heimat für das Deutsche Volk

Der einzige Weg in die Freiheit, der völkerrechtlich, nach nationalen sowie internationalen Gesetzen gegangen werden muß und der uns als legitime Rechtsnachfolger unseres Deutschlands bzw. Deutschen Reiches bestätigt.

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Rechts- und Geschäftsfähigkeit von Reichs- und Staatsangehörigen

Rechts- und Geschäftsfähigkeit von Reichs- und Staatsangehörigen im Vergleich zum BRD-Personal.

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RGBl-2007071 Bekanntmachung Einberufung 111te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 111ten Tagung

einberufen am 07.07.2020, im Namen des Deutschen Reiches

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Berlin, den 07. Juli 2020

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Warum wir den 08. Mai nie vergessen sollten und ein Volkstrauertag ist.

Diesen Beitrag sollte jeder Heimatdeutsche komplett angeschaut haben, denn jede Medaillie hat zwei Seiten und diese Seite ist schrecklicher, als die, die man uns über die “unfreie Presse” und Entitäten die Deutsche hassen, oktroyiert hat.

8. Mai, Volkstrauertag zum Gedenken an die Vertreibungen, die Opfer der Rheinwiesenlager, die Massenvergewaltigungen an unschuldigen Frauen und Kindern, die Massaker, Entrechtung, Internierung und den gezielten Völkermord, sowie den Tag der Gefangenschaft. An diesem Tag sind alle Flaggen im gesamten Reichsgebiet auf Halbmast gesetzt.

RGBl-1701181-Nr03 betreffend der Gedenk- und Feiertage im Deutschen Reich

 




Das Deutsche Reich die deutsche Nation und die Dreigliederung

Das Deutsche Reich, der ewige Bund und auch der Nationalstaat Deutschland

Der souveräne Nationalstaat setzt einen Staat und eine Nation voraus. Beide sind aus historischen Entwicklungen entstanden und keine „natürliche“ Voraussetzung menschlichen Zusammenlebens. Entstehende Nationalstaaten sollen – so die Anhänger der Nationalstaatsidee – die wesentlichen Teile des staatstragenden und meist auch namensgebenden Volkes (Titularnation) in sich vereinen (vgl. Selbstbestimmungsrecht der Völker). Dabei soll der staatstragende Teil der Bevölkerung sich einer gemeinsamen Kultur oder Tradition verbunden fühlen. Idealtypisch gehören einem Nationalstaat alle Angehörigen eines Volkes und auch nur Angehörige dieses Volkes oder Kulturkreises an.

Als Deutschland sich im Jahr 1871 erstmals in seiner tausendjährigen Unterwerfung befreite, sich als Eine Nation gemäß dem Selbstbestimmungsrecht der deutschen Völker (Preußen, Sachsen, Bayern, Franken, Thüringer, Lothringer, usw.) friedlich vereint hatte, war ein historisch gewachsenes Bedürfnis deutscher Stämme und Völker.  Dieser Wunsch wird im Deutschlandlied eindrucksvoll gesungen und im Geist der deutschen Einheit, seit über 100 Jahren gepflegt.

Abgesehen davon, was durch bestechliche, herrschsüchtige und korrupte, Fürsten, Könige, Monopolwirtschaftler, Kolonialisten, Parteien und Politiker in den nachfolgenden Jahren, bis ins Jahr 2020, aus dieser Nation geschaffen wurde, darf man die deutschen Völker, vereint als deutsche Nation, nicht damit verurteilen, weil die oben genannten Verantwortlichen aus der schon damals bekannten Dreigliederung genau das Gegenteil von dem gemacht hatten, was der einzelne Mensch in seinem persönlichen Bestreben und Leben als natürliche Werte kennt. Auch macht es aus aktuellem Anlaß keinen Sinn, für diese Erfahrungen irgendeine Oberhoheit verantwortlich zu machen, denn das Leben auf diesem Planeten gibt uns in jedem Moment unseres Seins, die Möglichkeit unser Verhalten zu ändern. Es war alleine unsere Entscheidung, eine gewisse Zeit, den Weg zu gehen, der uns im Nachhinein als Irrweg klar wurde. Spätestens dann wenn wir verstehen, daß Unterlassung ebenso schädlich ist, wie eine Tat gegen die die Schöpfung auf diesem Planeten. Wir werden erkennen müssen, daß wir unser Zukunft heute hier und jetzt nur vorbildlich gestalten können, wenn wir die Vergangenheit verstanden haben, die sich nicht mehr ändern läßt.

Wie sieht die Dreigliederung für das Deutsche Reich mit der Wiederbelebung des Bundesraths (Bundessouverän) seit dem Jahr 2008 in seinem aktuell erschaffenen Übergang seit dem Jahr 2018 aus.

Das Geistes- und Kulturleben, das ich der Freiheit und nach dem Dreieinigkeitsprinzip dem Geist zuordne, beinhalt die Bereiche Familie- und Bildungswesen, Religion, Wissenschaft, Kultur, Bräuche, Tradition, Philosophie, Kunst, usw. Die auf alle Bundesglieder gleichwertig eingerichtet sein muß

Das persönliche Streben nach Wahrheit und Klarheit sowie das Bedürfnis sich als souveräner und verantwortungsvoller Deutscher bewußt zu sein, war die Voraussetzung, im Jahr 2008 das Erbe unserer Vorfahren anzutreten und die Deutsche Reichsverfassung (1871-1918) beim Aufbau der Übergangsreichsleitung anzuwenden.

Bundesrath und Volks-Reichstag, die gemäß der Deutschen Reichsverfassung (Artikel 5) für Gesetz und Ordnung, für Friedensvertragliche Regelungen und die Wiederherstellung der Deutschen Reiches eingerichtet wurden, sind aus dem Deutschen Volk wiedergeboren und haben dadurch die Re-Evolution von unten geschaffen, bzw. aus dem Volk für das Volk. Bundespräsidium, Reichsbehörden, Gemeinden und das Parlament haben Übergangsreglungen erhalten, die seit 2018 dem gesamten deutschen Volk, die Möglichkeit geben, sich nach freiem Willen und nach allen nationalen und internationalen Gesetzen und Vorschriften selbst zu erfreien. Diese Maßnahmen, Verordnungen und Gesetze sind zu finden unter: https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/

Das Rechtsleben, das ich den Werten wie Gleichheit, Recht und nach dem Dreieinigkeitsprinzip der Seele zuordne, beinhaltet die institutionalisierten Reichsorgane, die Verwaltung und volkseigene Reichsbank, Bundesglied übergreifende Gemeindeverfassung, –  Justizwesen, – Polizei, – öffentliche Sicherheit, Schutzwehr, usw.

Die Gleichheit von Mann und Frau vor dem Gesetz und im Wirtschaftsleben; die Gleichheit der Hausfrau oder des Hausmannes in Bezug zur Wirtschaft; Familie als oberstes und höchstes Gut; Bildungspflicht statt Schulpflicht; Mitbestimmungsrecht und rechtliche Absicherung auch im Gemeinschaftswesen; Gleichheit vor dem Gesetz; Recht und Zugang auf die staatlich garantierte Grundversorgung, wie Wasser, Strom, Telekommunikation, und Elternzeit. Gleiches Recht auf Alters- und Gesundheitsversorgung; Recht auf Unterkunft; Unabhängige und der gesamten Bevölkerung dienende Justiz, Polizei und Schutzwehr.

Das Wirtschaftsleben soll auf der Basis von Brüderlichkeit und Einigkeit stattfinden und entspricht somit dem Erschaffenen, der Materie, dem Körper, damit meine ich die Bereiche Gemeindewesen, Landwirtschaft, Handwerk, Industrie, Banken (keine Privatbanken) usw.

Eine freie Marktwirtschaft muß garantieren, daß erbrachte Leistungen dem Wohl des Ganzen dienen, daß Hersteller- und Produkthaftung das oberste Gebot des gesamten Wirtschaftsleben ist. Das dem die gesellschaftliche Anerkennung zukommt, der dafür auch sein Leistung erbracht hat. Der Schutz des geistigen Eigentums muß gesichert sein. Dies alles kann nur dem Allgemeinwohl dienen, wenn das Wirtschaftsleben und die staatlichen Organe unabhängig voneinander sind und wenn den Beamten bzw. Staatlichen Institution ein Beteiligung oder Mitwirkung im freien Wirtschaftsleben untersagt ist.

Das Wirtschaftsleben kann nur funktionieren wenn Monopolwirtschaft strikt verboten ist, wenn Brüderlichkeit und Einigkeit auf allen Ebenen der Wirtschaft praktiziert wird. Auch muß  das Wirtschaftsleben autark, souverän und unabhängig von Staat und Verwaltungen handeln können. Anteile der Firma wie z.B. Aktion dürfen nur national vorzüglich in der eigenen Belegschaft gehandelt werden. Damit dieses gelingt, müssen aus dem Rechtsleben des Deutschen Reiches die Maßnahmen getroffen werden, die das Wirtschaftsleben nicht überbelasten aber auch nicht ungleich belasten.

Ergänzend zu diesem Bericht, kann in Abfolge und zu mehr Klarheit die Proklamation an das Deutsch Volk für 2020 angehängt werden. Im Netz zu finden unter:

https://www.bundesrath.de/proklamation-an-das-deutsche-volk-fuer-2020/

 

Aus dem Reichsamt des Innern zu Berlin, den 29. April 2020