RGBl-2101211-Nr01-Gesetz-betreffend-Einrichtung-der-Reichskasse

Gesetz, betreffend die Reichskasse des Deutschen Reiches

gegeben am 21.01.2021, im Namen des Deutschen Reiches.

In Kraft gesetzt am 30.01.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:

Nr. 01

Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgendes Gesetz beschlossen. 

  § 1.

Die, durch Bekanntmachung, vom 1. Juni 1871 (RGBl. Band 1871, Seite 126) benannte Reichs-Hauptkasse, welche die „Central-Kassengeschäfte“ für das Deutsche Reich wahrzunehmen hat, ist ab sofort wieder einzurichten und wird gemäß Deutscher Reichsverfassung als Reichskasse eingerichtet.

Es ist ein Direktor der Reichskasse und ein Schatzmeister der Reichskasse zu ernennen. Der Bundesrath bildet einen Ausschuß zur Kassenprüfung, besetzt mit dem Staatssekretär des Innern und zwei Bevollmächtigten.

Die Reichskasse untersteht dem Reichs- und Bundespräsidium. Dieser bestimmt auch im Einvernehmen mit den beteiligten Staatssekretären die Aufgaben, die aus deren Amtsbereich auf die Reichskasse und seinen Unterbehörden übergehen, und zwar auch dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Reichsämter in den Grundzügen berührt wird.

§ 2.

Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes, wird im Reichsgesetzblatt „RGBl-1008146-Nr.32-Erlass-Reichsschatzamt“, vom 14.08.2010, das Wort „Reichskasse“, im Absatz 2 des Erlasses Nr. 32 gelöscht.

§ 3.

Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Gegeben zu Berlin, den 21. Januar 2021

Reichsgesetzblatt “RGBl-2101211-Nr01-Gesetz-betreffend-Einrichtung-der-Reichskasse” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2101211-Nr01-Gesetz-betreffend-Einrichtung-der-Reichskasse_D”




Deutsches Reichsgesetzblatt 2021

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2021

Textdaten
<<< 2020 2022 >>>
Autor: Amtliches Werk
Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
Herausgeber: Reichsamt des Innern
Erscheinungsdatum: 2021
Erscheinungsort: Berlin
Quelle:
Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches
Bearbeitungsstand
fertig

Inhaltsverzeichnis

Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
vom Jahre 2020 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
Datum
des
Gesetzes
Inkraft
zu
Berlin
I n h a l t der Gesetze
Nr.
des
RGBlatt
Nr.
vom
Gesetz
Seiten
21.01.2021 30.01.2021 RGBl-2101211-Nr01-Gesetz-betreffend-Einrichtung-der-Reichskasse 2101211 Nr01  1.



Neujahrsbotschaft 2020-2021 der institutionellen Reichsorgane

Neujahrsbotschaft 2020-2021

Die institutionalisierten Organe des Deutschen Reiches wünschen euch ein gesundes, erfolgreiches und ein friedfertiges Jahr 2021.

Die aktuellen handlungsfähigen institutionellen Organe des Deutschen Reiches.

1) Bundesrath (oberster Souverän, des ewigen Bundes und seiner Bundesstaaten)
2) Volks-Reichstag (tatsächliches Deutsches Parlament)
3) Reichsamt des Innern (Oberste Reichsbehörde)
4) Präsidialsenat (Präsidium des Bundes, Bundespräsidium)
5) Reichsjustizamt (Oberste Behörd der Justiz, Stellvertretend Reichskanzler)
6) Deutscher Reichsanzeiger (amtliches Mitteilungsblatt des Deutschen Reiches)
7) Reichsamt für Heimathwesen (POberste Reichsbehörde)
8) Reichsschatzamt (Oberste Behörde des Finanzwesen, Stellvertretend Reichskanzler)
9) Deutsche Reichspolizei; (Oberste Behörde des Polizeiwesen, Stellvertretend Reichskanzler)

Weitere Behörden oder Einrichtungen (die Zahl bedeutet: Zuordnung obere Instanz):

3a) Standesamt Deutschland (Personenstandsregister des Deutschen Reiches)
3b) Reichswirtschaftsamt (Handel und Gewerbe, Gewerbeamt)
3c) Deutsche Reichsdruckerei (Dokumente, Urkunden, Gesetzblätter, Internet)
3d) Reichsamt für Geisteswissenschaften
3e) Reichsimmobilien Regulierungsamt
3f) Reichsverkehrsamt
3g) Förderverein Hand in Hand für Deutschland; (Träger der laufenden Internetkosten)
3h) Reichsverband Deutscher Recht-Konsulenten (RDRK auch für Mediatoren)
4a) Universität für sozialpädagogische Identitätskompetenz Deutschland; (Beamtenausbildung)
4b) Botschafter in Rußland
5a) Deutscher Gerichtshof (Oberster Gerichtshof, mit dem Reichsgericht)
5b) Oberreichsanwaltschaft (reichsrechtlich übergeordnete Behörde)
7a) Volks-Büros
8a) Reichskasse;

Das Lied der Deutschen, Nationalhymne Deutschland, Deutschlandlied.

1.
Deutschland, Deutschland über alles,

über alles in der Welt,
Wenn es stets zum Schutz und Trutze,
brüderlich zusammenhält!
Von der Maas bis an die Memel,
von der Etsch bis an den Belt –
Deutschland, Deutschland über alles,
über alles in der Welt!
2.
Deutsche Frauen, deutsche Treue,
deutscher Wein und deutscher Sang,
sollen in der Welt behalten,
ihren alten schönen Klang,
uns zu edler Tat begeistern,
unser ganzes Leben lang,
deutsche Frauen, deutsche Treue,
deutscher Wein und deutscher Sang!
3.
Einigkeit und Recht und Freiheit,
für das deutsche Vaterland,
danach laßt uns alle streben,
brüderlich mit Herz und Hand!
Einigkeit und Recht und Freiheit,
sind des Glückes Unterpfand,
blüh im Glanze dieses Glückes,
blühe, deutsches Vaterland!
4.
Über Länder, Grenzen, Meere,

dringt der Ruf, ein Wille nur,
überall wo Deutsche wohnen,
zu dem Bunde klingt der Schwur!
Niemals werden wir uns beugen,
Unrecht nie als Recht ansehn,
Hand in Hand im Deutschen Reiche,
alle Zeit zusammenstehn!

Unser Ahnenerbe ist das Recht auf Heimat.

https://reichsamt.info, https://bundespraesidium.dehttps://bundesrath.dehttps://volks-reichstag.dehttps://uni-spik.dehttps://reichsamt-des-innern.dehttps://deutscher-reichsanzeiger.dehttps://volks-buero.dehttps://deutscher-gerichtshof.de,  http://deutsche-reichspolizei.dehttps://verfassung-deutschland.dehttps://deutsche-reichsdruckerei.dehttps://nationalstaat-deutschland.dehttp://reichsanwalt.de

Hier die Vorlagen zum ausdrucken und weiterleiten:

https://bundesrath.de/daten/Neujahrsbotschaft-2020-2021-DR.pdf




Die Zeit ist JETZT ! Der Ort ist HIER ! Deutschland im Deutschen Reich

01-Die Zeit ist JETZT, der Ort ist HIER




RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge

Verordnung, betreffend die Führung und Benutzung der Nationalflagge des Deutschen Reiches

gegeben am 07.10.2020, im Namen des Deutschen Reiches.

In Kraft gesetzt am 13.10.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:

Nr. 10

Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgendes Gesetz beschlossen. 

Präambel

In Anbetracht der wachsenden Zahl der unbefugten Benutzung unserer deutschen Nationalflagge wurde diese Verordnung beschlossen, um zu verhindern, daß dieses hoheitliche Symbol durch eine mißbräuchliche Verwendung entwertet wird. Darüber hinaus soll das Ansehen, die Akzeptanz und das Vertrauen zu Deutschland im Deutschen Reich wieder hergestellt und geschützt werden.

§ 1.

Im gesamten Reichsgebiet gilt die Nationalflagge in den Farben Schwarz-Weiß-Rot, gemäß  der Verordnung „RGBl. Band 1907, Nr. 48, Seite 753“ und der Deutschen Reichsverfassung Artikel 55 „RGBl. Band 1871, Nr. 16, Seite 63“. Sie darf zum kenntlich machen der nationalen Zugehörigkeit durch Reichs- und Staatsangehörige bei öffentlichen Kundgebungen und Veranstaltungen getragen werden. Die unbefugte Benutzung kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

§ 2.

Das Tragen der deutschen Kriegsflagge ist gemäß der Verordnung „RGBl. Band 1907, Nr. 48, Seite 753“ nur den darin benannten Reichsorganen gestattet. Demzufolge ist es untersagt, die deutsche Kriegsflagge in der Öffentlichkeit, außer in Museen/Ausstellungen, zu zeigen, zu tragen oder zu führen. Die unbefugte Benutzung kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

§ 3.

Die Flaggen der Bundesstaaten sind in den Farben und Formen bis 1918 zulässig und unterliegen nicht dieser Verordnung.

§ 4.

Diese Verordnung tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Gegeben zu Berlin, den 07. Oktober 2020

Reichsgesetzblatt “RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge_D”




RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathwesen

Gesetz, betreffend betreffend das Reichsamt für Heimathwesen

gegeben am 03.10.2020, im Namen des Deutschen Reiches.

In Kraft gesetzt am 13.10.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:

Nr. 09

Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgendes Gesetz beschlossen. 

§ 1.

Das Reichsamt für Heimathwesen ist eine oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes alle Belange des gesamten Heimatwesen im Deutschen Reich unterstehen. Dies betrifft aktuell die Neueinrichtungen und Betreuung der Volks-Büros, die Reorganisation der Gemeinden und Kulturen.

§ 2.

Das Reichsamt für Heimathwesen untersteht mit Inkrafttreten dieses Gesetzes unmittelbar dem Reichsamt des Innern. Der Leiter führt die Bezeichnung “Staatssekretär für Heimathwesen”.

Die einzelnen Aufgaben dieses Reichsamtes bestimmt der Staatssekretär für Heimathwesen in Abstimmung mit dem Staatssekretär des Innern. Die Aufgaben sind im Einvernehmen mit den beteiligten Behörden des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten abzustimmen, die aus deren Amtsbereich auf diese Behörde übergehen, und zwar auch dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Ämter in den Grundzügen berührt wird.

§ 3.

Mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes wird das „RGBl-1109131-Nr19-Erlass-Ba-Heimathwesen“ gegenstandslos.

Alle Rechte und Pflichten welche aus der Zeit bis zum 28.10.1918 dem Bundesamt für das Heimathwesen zustanden, werden in die Zuständigkeit des Deutschen Gerichtshof übertragen.

§ 4.

Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Gegeben zu Berlin, den 03. Oktober 2020

Reichsgesetzblatt “RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen_D”




RGBl-2009261 Bekanntmachung Einberufung 112te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 112ten Tagung

einberufen am 26.09.2020, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft getreten am 01.10.2020 nach erfolgter Zustimmung
des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 10. Oktober des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Berlin, den 26. September 2020

Reichsgesetzblatt “RGBl-2009261-Bekanntmachung-BR112-Einberufung” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2009261-Bekanntmachung-BR112-Einberufung”_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert

Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Bekanntmachungen des Bundesrathes bzw. Volks-Bundesrathes, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/




Deutsches Reichsgesetzblatt 2020

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2020

Textdaten
<<< 2019 2021 >>>
Autor: Amtliches Werk
Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
Herausgeber: Reichsamt des Innern
Erscheinungsdatum: 2020
Erscheinungsort: Berlin
Quelle:
Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches
Bearbeitungsstand
fertig

Inhaltsverzeichnis

Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
vom Jahre 2020 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
Datum
des
Gesetzes
Inkraft
zu
Berlin
I n h a l t der Gesetze
Nr.
des
RGBlatt
Nr.
vom
Gesetz
Seiten
03. Jan. 2020 05. Jan. 2020 RGBl-2001031-Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 109ten Tagung, für den 18.01.2020
2001031 2001031. 1
08. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001081-Nr01-Verordnung, betreffend die Berufung von 11 Bevollmächtigen
für den Bundesstaat Deutschösterreich
2001081 01. 1
09. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001091-Nr02-Verordnung, betreffend die Berufung von 183 Delegierten in den Volks-Reichstag für den Bundesstaat Deutschösterreich

2001091

02. 1
10. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001101-Nr03-Gesetz, betreffend Verbot der unfreien Presse und Journalisten
im Deutschen Reich.
2001101 03. 2
11. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001111-Nr04-Änderungsgesetz, betreffend die Postleitzahlenverordnung
gemäß RGBL-1507292-Nr.19
2001111 04. 1
13. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001131-Nr05-Verordnung, betreffend die Eingliederung des gesamten
Gesundheitswesen in die Deutsche Gesundheitskasse
2001131 05. 2
02. Feb. 2020 03. Feb. 2020 RGBl-2002021-Nr06 Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages
zur 81ten Tagung, für den 15.02.2020
2002021 06. 1
02. Feb. 2020 03. Feb. 2020 RGBl-2002022-Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 110ten Tagung, für den 15.02.2020
2002022 2002022. 1
13. Feb. 2020 16. Feb. 2020 RGBl-2002131-Nr07-Gesetz, betreffend die Ergänzung von RGBl-1106013-Nr09-Verordnung der Aufhebung des Kriegszustandes 2002131 07. 1
14. Feb. 2020 16. Feb. 2020 RGBl-2002141-Nr08-Gesetz, betreffend die Änderung von (Nr. 1003.) Gesetz über die
Presse,  RGBl Band 1874, Nr. 16, Seite 65
2002141 08. 1
22. Mär. 2020 23. Mär. 2020 Widerruf des Gnadenrechts vom 27. Juli 2018, durch das Bundespräsidium 1
07. Jul. 2020 07. Jul. 2020 RGBl-2007071-Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 111ten Tagung, für den 12.07.2020
2007071 2007071 1.
12. Jul. 2020 25. Jul. 2020 Beschlüsse der 111ten Tagung des Bundesrathes auch im Bezug zu Ernennungen und den gesetzgebenden Verfassungsorganen 1.
26. Sep. 2020 01. Okt. 2020 RGBl-2009261-Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 112ten Tagung, für den 10.10.2020
2009261 2009261 1.
03.10.2020 13.10.2020 RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen 2010031 2010031 2.
07.10.2020 13.10.2020 RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge 2010071 2010071 2.
10.10.2020 13.10.2020 Beschlüsse der 112ten Tagung des Bundesrathes Oktober 2020, auch in Bezug zu weiteren Ernennungen und dem RDRK 1.



Deutschland Erwache – Fragen und Antworten zur rechtlichen Situation der Deutschen

Deutschland Erwache – Fragen und Antworten zur rechtlichen Situation der Deutschen

“Sobald wir Deutsche den aufrechten Gang gehen, Verantwortung für unsere Heimat annehmen und unseren Staat wieder von Vasallen und Fremdverwaltungen erfreien, können wir die aktuellen Parteien, Religionen, Banken und die BRD-Piratenregierung auflösen.

Wir präsentieren uns aktuell über folgende Domains:

https://www.uni-spik.de/deutschland/rechtsfaehigkeit.html

Die Geschäftsfähigkeit geht durch die Staatenlosigkeit verloren, es haftet (ohne Rechte) der betreffende Mensch.

ENDE DER STAATENLOSIGKEIT
Wie konnten die Deutschen staatenlos werden?
Und seit wann sind die Deutschen staatenlos?
—————-
Wir präsentieren uns aktuell über folgende Domains:
https://www.amtswegweiser.de
https://www.amtswegweiser.de/reichskolonialamt
https://www.reichsamt.info
https://www.bundespraesidium.de
https://www.bundespraesidium.de/praesidialamt/
https://www.bundespraesidium.de/standesamt/
https://www.reichsamt-des-innern.de
https://www.reichsamt-des-innern.de/bund/
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/
https://www.deutsche-reichsdruckerei.de/Dienst
http://www.reichsdruckerei.de
https://www.nationalstaat-deutschland.de
https://www.nationalstaat-deutschland.de/einheit/
https://www.deutscher-gerichtshof.de/geschaeftsstelle/
https://www.verfassung-deutschland.de
http://www.das-deutsche-reich.de
http://www.des-deutschen-reiches.de
https://www.bundesrath.de
https://www.volks-reichstag.de
http://www.reichskasse.de
http://www.deutsche-reichspolizei.de
https://www.volks-buero.de
https://www.uni-spik.de
https://www.uni-spik.de/studium/
https://www.mmgz.de
https://www.mmgz.de/Zeitung/
https://www.mmgz.de/Zeitung/hand-in-hand/
https://www.vb1873.de/webshop/
https://vb1873.webnode.com/
—————-

Unsere Verfassung von 1871, bekannt auch als Bismarcksche Verfassung:
https://deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/verfassung/

RuStaG-1913 Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/rustag-1913/

Beendet endlich eure Staatenlosigkeit – staatliche Dokumente:
https://www.deutsche-reichsdruckerei.de/Dienst/

Und den Weg zusammen gehen, Hand in Hand für Deutschland:
http://volks-buero.de

DER WEG Des Deutschen Kaiserreiches in eine parlamentarische Monarchie.
Bezüglich des Kaisers, der Adligen und des Friedensvertrages sollte diese Seite Licht ins Dunkle bringen.
https://www.volks-buero.de/kaiser.html

Nach der Drei-Elementen-Lehre
(Für Staatsgewalt verwenden wir Staatsordnung)
https://www.uni-spik.de/deutschland/drei-elementen-lehre.html

—————-
13 Schritte
zur Souveränität Deutschlands und zum Recht auf Heimat für das Deutsche Volk
https://www.uni-spik.de/deutschland/13-schritte.html

—————-
Reichsstruktur
Reichspräsidium des Deutschen Reiches, gemäß Verfassung vom 28.10.1918 und dem Überleitungsgesetzt vom 23. Mai 2010
https://www.uni-spik.de/deutschland/reichsstruktur.html

—————-
Die Verfassung(en) der Deutschen
Hier stellen wir eine Übersicht bereit, die alle eventuelle Verfassungen und die wahre Verfassung Deutschlands im Deutschen Reich darstellt, inklusive dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.uni-spik.de/deutschland/verfassungen.html

—————-
Staatsverleugner, Reichsbürger und Täuscher
Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus
Abkürzung: „RaBeStTe“
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/staatsverleugner-und-reichsbuerger/
https://www.uni-spik.de/deutschland/zum-thema–reichsbuerger.php

—————-
Email: info@volks-buero.de
Website: www.volks-buero.de

………………………..




13 Schritte zur Souveränität Deutschlands und zum Recht auf Heimat für das Deutsche Volk

13 Schritte zur Souveränität Deutschlands und zum Recht auf Heimat für das Deutsche Volk

Der einzige Weg in die Freiheit, der völkerrechtlich, nach nationalen sowie internationalen Gesetzen gegangen werden muß und der uns als legitime Rechtsnachfolger unseres Deutschlands bzw. Deutschen Reiches bestätigt.

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https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/
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http://www.reichsdruckerei.de
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https://www.nationalstaat-deutschland.de/einheit/
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Die Verfassung(en) der Deutschen
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Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus
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