Präsidium

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Das Deutsche Volk beglückwünscht Wladimir Putin zum 70ten Jahrestag im Jahr 2022

von

Sehr geehrter Präsident Wladimir Putin, sehr geehrter Ehren-Reichs- und Staatsangehöriger, sehr geehrter Präsidialsenat des Volks-Reichstages und des Deutschen Reiches, wir beehren uns Ihnen zu Ihrem heutigen Jahrestag vor 70 Jahren, unsere besten Glückwünsche zu übermitteln. Wir wünschen Ihnen aus tiefen Herzen, viel Glück und Gesundheit, viel Freude als Vater und auch als Präsident, sowie viel … Weiterlesen

Personenstandsregister Deutschland des Deutschen Reiches

von

Personenstandsregister Das rechtsfähige Deutsche Reich ist zu keiner Zeit untergegangen und wird in den Staatsgrenzen zum 31. Juli 1914 durch die Verfassung des Deutschen Reiches beschrieben. Somit ist das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) von 1913 des Deutschen Reiches anzuwenden. Der urkundlich bescheinigte Eintrag in das Personenstandsregister des Deutschen Reiches ist der einzige Nachweis, daß Sie … Weiterlesen

Beschlüsse der 117ten Tagung des Bundesrathes bis zum 13. November 2021

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 13ten Tag des 11ten Monats im Jahre 2021.   Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   23 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 207 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte. Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt a) Verabschiedung der Personen Tobias Birk, Torsten Lebeda und Enrico Hartstock; b) … Weiterlesen

RGBl-2111091-Nr14-Gesetz, betreffend die Ausserkraftsetzung-des-Gesetzes-über-den-vaterländischen-Hilfsdienst-vom-05-Dezember-1916

von

Gesetz, betreffend die Außerkraftsetzung des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst vom 05. Dezember 1916. gegeben am 09.11.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 13.11.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:   Nr. 14 In Anwendung des §. 20 des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst vom 05. … Weiterlesen

Beschlüsse der 116ten Tagung des Bundesrathes und 84ten Tagung des VRT am 24. Oktober 2021

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2021.   Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   29 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 201 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte. Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt a) Zustimmung zur Stabsleitung mit drei Personen; b) Zustimmung zur Neubesetzung im … Weiterlesen

RGBl-2110091-Nr12-Gesetz, betreffend die Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches Erstes Buch Minderjaehrigkeit Volljährigkeit

von

Gesetz, betreffend die Änderung  des Bürgerlichen Gesetzbuches Erstes Buch, Änderungsstand: 14. Februar 2014 (Minderjährigkeitsangelegenheiten, Volljährigkeit) gegeben am 09.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 12 Das Bürgerliche Gesetzbuch Erstes Buch, Änderungsstand 14. Februar 2014 … Weiterlesen

RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz-RGBl-1611231-Nr33-Schatzanweisungen

von

Gesetz, betreffend die Änderung  der Ausgabe von Schatzanweisungen, gemäß RGBl-1611231-Nr33 gegeben am 02.09.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 11 Das RGBl-1611231-Nr33-Erlass-Ausgabe-von-Reichsschatzanweisungen, Änderungsstand 22. März 2018 wird wie folgt geändert. § 1. Gesetz Nr. … Weiterlesen

RGBl-2108251-Nr10-Gesetz, betreffend heimtückischer Angriffe gegen Organe und Einrichtungen des Deutschen Reiches

von

Gesetz, betreffend heimtückischer Angriffe gegen Organe und Einrichtungen des Deutschen Reiches gegeben am 25.08.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 10 § 1. (1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt … Weiterlesen

Beschlüsse der 84ten Tagung des Volks-Reichstages am 24. Oktober 2021

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2021. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus 28 aktive Delegierte zusammen, von 580 möglichen Delegierten; 220 dauerhaft geführte Delegierte; 273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte; 499 gesamt mitwirkende Delegierte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt a) Zustimmung zur Stabsleitung mit drei Personen; b) Zustimmung zur Neubesetzung … Weiterlesen

RGBl-2107091-Nr08-Verordnung-betreffend-der-Deutschen-Nationalflagge

von

Verordnung, betreffend die Deutsche Nationalflagge verordnet am 09.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 08 § 1. Die Deutsche Nationalflagge besteht aus einem schwarzen abgeschnittenen Dreieck, von der Stange beginnend mit der großen Länge über … Weiterlesen