Bundesrath

Verordnungen, Beschlüsse und Entscheidungen des Bundesrathes

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Ernennung zum Präsidialsenat im Bundespräsidium von Herrn Erhard Lorenz als Staatssekretär des Innern

von

Ernennung zum Präsidialsenat im Präsidium des Bundes (Bundespräsidium), des Herrn Erhard Lorenz im Amt eines Staatssekretär des Innern. Betreffend dem 13ten Beschluß der 35ten Tagung vom (Volks-)Bundesrath am 16. Juli 2011 zu Bayreuth, im Gasthof zur Linde: “Zur Bewerbung für den Präsidialsenat und gemäß der Entscheidung der Bevollmächtigten.” Voraus gingen die Bewerbungen für den Präsidialsenat, … Weiterlesen

Ernennung zum Bevollmächtigten im Bundesrath des Herrn Erhard Lorenz

von

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigen zum Volks-Bundesrath im Jahr 2011 Gegeben am 23.04.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.04.2011 durch Bewerbung und erbrachter Leistung, veröffentlicht am 23.05.2011 im Deutschen Reichs-Anzeiger, nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 05 Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung … Weiterlesen

Einführung von Staatsangehörigkeitsausweisen und Reichsgewerbeanträge

von

Einführung von Staatsangehörigkeits-Ausweisen durch den Volks-Bundesrath In Kraft gesetzt am 08.04.2011 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.   In der 30. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 26. März 2011, wurde beschlossen: Genehmigung der Reichs-Gewerbeanmeldungen für die Deutschen Recht-Konsulenten (siehe http://reichsdruckerei.de/dokumente.htm ). Genehmigung des Reichs- und Staatsangehörigkeits-Ausweises  (siehe http://reichsdruckerei.de/dokumente.htm ). Zustimmung zur Einrichtung des Reichsamt … Weiterlesen

Gewerbegenehmigung der Reichsdruckerei, Auflösung vom Rath der Volksbeauftragten

von

27. Februar 2011 In Kraft gesetzt am 27.02.2011 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages. 27. 02. 2011 In der 29. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 26. Februar 2011, wurde beschlossen: Auflösung vom Rath der Volksbeauftragten Nach 23 Monaten seiner Existenz, wurde zum 31.01.2011 der Rath der Volksbeauftragten aufgelöst. Alle Rechte und Pflichten des Rath … Weiterlesen

Erste Amtsbesetzung, Staatssekretär im Reichsamt des Innern, durch Erhard Lorenz

von

Erste Amtsbesetzungen  durch den (Volks-)Bundesrath In Kraft gesetzt am 26.02.2011 durch Veröffentlichung im Reichsanzeiger, mit vorheriger Zustimmung des (Volks-)Bundesrathes und (Volks-)Reichstages.   In der 29. Tagung des (Volks-)Bundesrathes, vom 26. Februar 2011, wurde beschlossen und durch die Überreichung der Ernennungsurkunde vollzogen: Erste Amtsbesetzung als Staatssekretär des Innern durch Herrn Erhard Lorenz Zweite Amtsbesetzung als Staatssekretär … Weiterlesen

Neuansetzung der 9.Tagung des Volks-Reichstags

von

15. August 2010 In Kraft gesetzt am 15.08.2010 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages. 15. 08. 2010 In der 24. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 14. August 2010, die zu Rostock stattfand, mußten unter anderem folgende Beschlüsse gefaßt, die mit Veröffentlichung im Deutschen-Reichs-Anzeiger in Kraft treten. Niederlegung der Ämter und der Tätigkeit wegen der … Weiterlesen

Ungültigkeitsbeschluß der VRT-Tagung Nr. 9, Nr. 10 und Nr. 11

von

15. August 2010 In Kraft gesetzt am 15.08.2010 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages. 15. 08. 2010 In der 24. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 14. August 2010, die zu Rostock stattfand, mußten unter anderem folgende Beschlüsse gefaßt, die mit Veröffentlichung im Deutschen-Reichs-Anzeiger in Kraft treten. Niederlegung der Ämter und der Tätigkeit wegen … Weiterlesen

Bevollmächtigung des Reichskanzlers und des Bundesrathes auch nach dem 28.12.1918

von

Auch der Rat der Volksbeauftragten mußt die Stellung des Bundesrathes akzeptieren, darum die nachfolgende Ermächtigung. Bisher konnten wir keinen Nachweis finden, daß dieses Gesetz irgendwann außer Kraft gesetzt wurde.

Bevollmächtigung des Bundesrathes auch nach dem 14. November 1918

von

Auch der Rat der Volksbeauftragten mußt die Stellung des Bundesrathes akzeptieren, darum die nachfolgende Ermächtigung. Bisher konnten wir keinen Nachweis finden, daß dieses Gesetz irgendwann außer Kraft gesetzt wurde.