Gesetz

Veröffentlichung aller anzuwendenden Gesetze für Deutschland als Ganzes und dem Deutschen Reich

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RGBl-2111091-Nr14-Gesetz, betreffend die Ausserkraftsetzung-des-Gesetzes-über-den-vaterländischen-Hilfsdienst-vom-05-Dezember-1916

von

Gesetz, betreffend die Außerkraftsetzung des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst vom 05. Dezember 1916. gegeben am 09.11.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 13.11.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:   Nr. 14 In Anwendung des §. 20 des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst vom 05. … Weiterlesen

RGBl-2111081 Bekanntmachung Einberufung 117te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 117ten Tagung einberufen am 08.11.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 09.11.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 13. November des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist … Weiterlesen

Beschlüsse der 116ten Tagung des Bundesrathes und 84ten Tagung des VRT am 24. Oktober 2021

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2021.   Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   29 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 201 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte. Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt a) Zustimmung zur Stabsleitung mit drei Personen; b) Zustimmung zur Neubesetzung im … Weiterlesen

RGBl-2110091-Nr12-Gesetz, betreffend die Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches Erstes Buch Minderjaehrigkeit Volljährigkeit

von

Gesetz, betreffend die Änderung  des Bürgerlichen Gesetzbuches Erstes Buch, Änderungsstand: 14. Februar 2014 (Minderjährigkeitsangelegenheiten, Volljährigkeit) gegeben am 09.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 12 Das Bürgerliche Gesetzbuch Erstes Buch, Änderungsstand 14. Februar 2014 … Weiterlesen

RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz-RGBl-1611231-Nr33-Schatzanweisungen

von

Gesetz, betreffend die Änderung  der Ausgabe von Schatzanweisungen, gemäß RGBl-1611231-Nr33 gegeben am 02.09.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 11 Das RGBl-1611231-Nr33-Erlass-Ausgabe-von-Reichsschatzanweisungen, Änderungsstand 22. März 2018 wird wie folgt geändert. § 1. Gesetz Nr. … Weiterlesen

RGBl-2108251-Nr10-Gesetz, betreffend heimtückischer Angriffe gegen Organe und Einrichtungen des Deutschen Reiches

von

Gesetz, betreffend heimtückischer Angriffe gegen Organe und Einrichtungen des Deutschen Reiches gegeben am 25.08.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 10 § 1. (1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt … Weiterlesen

Beschlüsse der 84ten Tagung des Volks-Reichstages am 24. Oktober 2021

von

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2021. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus 28 aktive Delegierte zusammen, von 580 möglichen Delegierten; 220 dauerhaft geführte Delegierte; 273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte; 499 gesamt mitwirkende Delegierte. Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt a) Zustimmung zur Stabsleitung mit drei Personen; b) Zustimmung zur Neubesetzung … Weiterlesen

RGBl-2110101 Bekanntmachung Einberufung 116te Tagung des Bundesrathes

von

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 116ten Tagung einberufen am 10.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 17.10.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 24. Oktober des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

RGBl-2110102-Nr13-Verordnung Einberufung 84te Tagung Volks-Reichstag

von

Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 84ten Tagung einberufen am 10.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 17.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt: Nr. 13 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 24. Oktober des Jahres … Weiterlesen