Einführungsgesetz des Bürgerlichen Gesetzbuch EGBGB vom 18.08.1896

Titel: Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1896, Nr. 21, Seite 604 – 650 Fassung vom: 18. August 1896 Bekanntmachung: Änderungsstand: 24. August 1896 03. Oktober 2016 (RGBl-1609191-Nr28-Erstes-Bereinigungsgesetz-der-Reichsgesetze ) Quelle: Scan auf Commons (Nr. 2322.) Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche. Vom 18. August 1896.   Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von … weiterlesenEinführungsgesetz des Bürgerlichen Gesetzbuch EGBGB vom 18.08.1896

Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung / EGStPO

Titel: Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1877, Nr. 8, Seite 346 – 348 Fassung vom: 1. Februar 1877 Bekanntmachung: 26. Februar 1877  Änderungsstand: 03. Oktober 2016 RGBl-1609191-Nr28-Erstes-Bereinigungsgesetz (Nr. 1170.) Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung. Vom 1. Februar 1877. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, … weiterlesenEinführungsgesetz zur Strafprozeßordnung / EGStPO

Strafprozeßordnung / StPO

Die Strafprozessordnung wurde in ihrer ursprünglichen Fassung am 1. Februar 1877 erlassen. Sie regelt den Verlauf des Verfahrens. Ist etwas nicht in den StGB enthalten aber durch ein RGBl als Straftat verankert, so ist für diesen Verfahrensgang ebenfalls die StPO anzuwenden, wenn ein RGBl nicht anderes vorsieht, da die Reichsgesetze immer ranghöheres Recht sind. Die … weiterlesenStrafprozeßordnung / StPO

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